Michael Bock zur Debatte um den Bundesetat 2015: Kein Grund zum Eigenlob

Die Bundesregierung feiert sich für den Haushalt 2015. Ja, grundsätzlich ist es lobenswert, dass Deutschland erstmals seit 1969 keine neuen Schulden machen will. Aber: Sehr anstrengen musste sich Bundesfinanzminister Schäuble dafür nicht. Er profitiert von günstigen Rahmenbedingungen: von sprudelnden Steuereinnahmen, historisch niedrigen Zinsen, einem brummenden Arbeitsmarkt. Konsequenz: Die Regierung hat sich ganz schnell von allen Sparbemühungen verabschiedet. Nicht nur das: Die Null wird jetzt sogar mit höheren Risiken in der Zukunft teuer erkauft. Milliardenschwere Investitionen in Straßen, Brücken und Schienen oder in digitale Netze werden auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben.

Deutschland lebt somit von der Substanz. Es gibt ein krasses Missverhältnis zwischen notwendigen und tatsächlichen Investitionen. Die Folgen des zunehmenden Wertverzehrs werden künftige Generationen schmerzlich zu spüren bekommen. Zumal die finanziellen Spielräume perspektivisch wieder enger werden.