1. Startseite
  2. >
  3. Deutschland & Welt
  4. >
  5. Michael Bock zum Ausgang der Landtagswahlen: Nicht die Katze im Sack

Kommentar Michael Bock zum Ausgang der Landtagswahlen: Nicht die Katze im Sack

15.09.2014, 01:29

Die Ergebnisse der Wahlen in Thüringen und Brandenburg haben es wahrlich in sich. Punkt eins: Die Alternative für Deutschland (AfD) entwickelt sich zunehmend zu einem Machtfaktor im bundesdeutschen Parteienspektrum. Sie ist tatsächlich auf dem Weg, die pulverisierte FDP auf Dauer überflüssig zu machen. Und die AfD wird auch für die CDU immer gefährlicher. Die Union ist nun gefordert, eine klare Strategie zum Umgang mit der AfD zu entwickeln. Es reicht bei weitem nicht, diese Partei zu ignorieren oder sie in die rechte Ecke zu stellen.

Punkt zwei: Die SPD in Thüringen hat im Wahlkampf die Koalitionsfrage offengelassen. In der Frage künftiger Allianzen haben die Sozialdemokraten kein geschlossenes Bild abgegeben. Sie wollten ihre Mitglieder entscheiden lassen, wie die neue Regierung aussehen soll. Im Ergebnis haben die Sozialdemokraten satte Verluste eingefahren. Die Wähler wollten ganz offensichtlich nicht die Katze im Sack kaufen. Die Aussicht auf Rot-Rot-Grün hat viele Wähler abgeschreckt.

Die nächsten Tage werden zeigen, wie es in Thüringen weitergeht. Eine Fortführung der CDU/SPD-Koalition wäre zwar keine Liebesheirat, sie ist derzeit aber wohl die wahrscheinlichste Variante. Voraussetzung dafür ist, dass sich die Parteispitzen von CDU und SPD zusammenraufen. Denn in der Großen Koalition ging in den zurückliegenden Jahren einiges drunter und drüber. Mehrfach lag ein Koalitionsbruch in der Luft.

In Sachsen-Anhalt wird die SPD genau analysieren müssen, was in Thüringen passiert ist. SPD-Landes- und Fraktionschefin Budde liebäugelt nach der Landtagswahl mit Rot-Rot. CDU-Ministerpräsident Haseloff hat den Sozialdemokraten im Land noch gestern Abend eine Fortführung der Koalition auch nach 2016 angeboten. Der SPD stehen spannende Debatten bevor.