Dominik Bath über den digitalen Wandel: Weniger Show-Gipfel!

Deutschland läuft dem digitalen Wandel hinterher. Daran können auch die Bundeskanzlerin und ihre sechs Minister nichts ändern, die auf dem IT-Gipfel demonstrieren sollten, dass die Regierung die Digitalisierung sehr ernst nimmt. Offiziell kümmert sich die große Koalition also so intensiv wie keine Regierung vorher um die Themen Internet, Datenschutz und Technik. Doch der Auftritt in Hamburg ist nicht mehr als Inszenierung.

Die Digitale Agenda der Bundesregierung ist ein Flop. Viele Worte, leerer Inhalt. Konkrete Pläne zur Umsetzung und zur Finanzierung fehlen. Drei Internet-Minister sind zwei zuviel. Die Interessen der Ressorts konkurrieren miteinander, ein Blick auf das Gesamte fehlt. Die digitale Agenda ist ein Mammutprojekt wie die Energiewende. Auch dabei hat die Politik lange nicht erkannt, dass es einen Minister braucht, der die Gesamtverantwortung trägt. Für den Anfang würden aber zunächst weniger Show-Gipfel und mehr konkrete Maßnahmen helfen.