Jens Schmidt über die Richtersuche des Justizressorts: Selbst schuld

Die Besetzung öffentlicher Posten ist oft langwierig, da Staatsdiener reichlich Konkurrentenklagen erheben. Doch das Problem jahrelang verwaister Chefstühle in Sachsen-Anhalts Gerichten lässt sich damit nicht erklären. Das hat sich das Justizministerium selber eingebrockt.

Im Hause von Ministerin Kolb wurde allzu lange versucht, mit fein frisierten Ausschreibungstexten Wunschkandidaten durchzudrücken. Vor allem der fürs Personal zuständige Beamte im Ministerium steht im Ruf, ein Formulierungskünstler zu sein. Ministerin Kolb als politischer Kopf hätte das von Anfang an unterbinden müssen. Dass sie es unterließ, zeigt an dieser Stelle ihre Führungsschwäche.

Im Fall des Landesarbeitsgerichts war die erste Ausschreibung nicht rechtens; im Fall des Finanzgerichts waren die ersten Annoncen nicht barrierefrei, da einheimische Richter chancenlos waren. Für eine Justiz- und Gleichstellungsministerin ist das besonders blamabel.