Deutsche Außenpolitik Inkonsequent

Von Philipp Hoffmann 07.03.2011, 04:55

Mit Konsequenz ist es in der Außenpolitik der Bundesrepublik – und anderer Staaten – nicht weit her. Das zeigt sich dieser Tage gleich an zwei Beispielen. In Bezug auf Libyen machte Deutschland lange Zeit gute Miene zum bösen Spiel, ließ Gaddafi gewähren und belieferte ihn sogar noch mit Waffen. Da wirkt es wenig glaubhaft, ihn jetzt als schon immer geächteten Bösewicht hinzustellen.

Nicht viel besser sieht es im Hinblick auf China aus. Werden dort wie gestern deutsche und andere ausländische Journalisten festgesetzt, ist der Aufschrei groß. Außenminister Westerwelle sieht gleich das Ansehen Chinas in der ganzen Welt beeinträchtigt. Das sollte es angesichts fortlaufender Menschenrechtsverletzungen aber ohnehin sein. Dennoch florieren die Handelsbeziehungen mit der Volksrepublik. Wie gesagt, Konsequenz sieht anders aus. ( Politik )