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Bildungspaket Kinder und Amtsschimmel

20.04.2011, 04:26

Das milliardenschwere Hartz-IV-Bildungspaket der Bundesregierung ist längst abgeschickt. Darin eingepackt sind Zuschüsse für Schulmaterial, Nachhilfe und Freizeitaktivitäten sowie für ein warmes Essen in der Schule. Adressat sind 2,5 Millionen Kinder aus bedürftigen Familien. Aber nur wenige Eltern haben einen Antrag auf Leistungen gestellt.

Nun ist von Flop die Rede, was eine maßlose Übertreibung ist. Das Gesetz ist erst am 25. März in Kraft getreten und schon schmettern markige Forderungen nach Neuverhandlung durchs Land. Dem Bürger schwant die Wiederholung wochenlanger Streitereien über die Hartz-IV-Reform und die Umsetzung des Bildungspakets.

Was wäre hilfreich? Zum Monatsende läuft eine erste Frist für Anträge auf rückwirkende Leistungen für die Zeit von Januar bis März aus. Die könnte man verlängern. Zweitens scheint das Verfahren, nach dem Bildungszuschüsse vergeben werden, recht bürokratisch zu sein. Drittens ist es richtig, dass die Bundesarbeitsministerin die Anlaufschwierigkeiten gemeinsam mit Vertretern von Ländern und kommunalen Spitzenverbänden beseitigen will.

Was wäre ein Erfolg? Der Amtsschimmel hörte auf zu wiehern, und 2,5 Millionen Kinder guckten nicht länger in die Röhre.