Koalitionsverhandlungen Augenmaß

13.04.2011, 04:33

Also doch! Es wird in Sachsen-Anhalt künftig ein Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft geben. Noch am Montagabend hatte der SPD-Parteirat Nachverhandlungen mit der CDU gefordert. Das war insofern überraschend, als sich der Koalitionsausschuss kurz zuvor auf den neuen Ressortzuschnitt geeinigt hatte. Gestern nun beendeten Jens Bullerjahn (SPD) und Reiner Haseloff (CDU) die neu aufkeimende Diskussion. Das war eine Entscheidung mit Augenmaß.

Der Koalitionsvertrag trägt in wichtigen Punkten (Ganztagsanspruch für alle Kita-Kinder, Gemeinschaftsschule auf freiwilliger Basis) die sozialdemokratische Handschrift. Ein Nachverhandeln beim Ministeriumszuschnitt hätte das sorgsam geschnürte Gesamtpaket in Frage gestellt. Damit hätte die SPD ein für sie sehr gutes Verhandlungsergebnis aufs Spiel gesetzt. Der Stratege Bullerjahn hat erkannt, dass er den Bogen nicht überspannen darf, und klug gehandelt.