EU-Krisenbekämpfung Von Steffen Honig Mr. Eisenfaust

15.05.2010, 05:17

In der Europäischen Union wird ein Prinzip nach dem anderen ausgehebelt. Ob Regeln des Euro-Vertrages, Unabhängigkeit der Zentralbank oder Haushaltsrecht der Mitgliedsstaaten – nichts scheint mehr sicher zu sein. Dabei ist die Euro-Krise nicht vom Spekulanten-Himmel gefallen, sondern zu einem Gutteil der Laxheit der Eurokraten und der Unentschlossenheit der Staatsführungen geschuldet.

Nun will Brüssel radikal durchgreifen. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, eher bekannt als Beiwerk internationaler Meetings denn als Durchreißer, verwandelt sich plötzlich in Mister Eisenfaust. Gnadenlos wollen er und seine Leute nationale Haushalte durchforsten, um schwarze Schafe zu schlachten. Die Bundestags-Parteien, die ständig auf ihr Haushaltsrecht pochen, bekümmert das offenbar wenig. Dabei ist es von der Kontrolle bis zur Vorschrift in der EU nur ein Hüpfer.(Politik)