In Sachsen-Anhalt wird in diesem Jahr deutlich mehr investiert werden als im Jahr 2010. Im Wirtschaftsministerium liegen derzeit 380 Anträge auf Förderung von Unternehmenserweiterungen beziehungsweise Neuansiedlungen vor. Dahinter verbirgt sich ein geplantes Gesamtinvestitionsvolumen von 3,3 Milliarden Euro.

Magdeburg. "Ich gehe davon aus, dass das diesjährige Investitionsvolumen in Sachsen-Anhalt um 20 Prozent höher liegen wird als im vergangenen Jahr", sagte Wirtschaftsminister Reiner Haseloff (CDU) der Volksstimme. Derzeit würden im Ministerium 380 Anträge über ein Investitionsvolumen von 3,3 Milliarden Euro vorliegen. "Erfahrungsgemäß wird mindestens die Hälfte umgesetzt", sagte Haseloff.

Eine tatsächliche Investitionssumme von 1,6 Milliarden Euro unterstellt, würden in diesem Jahr in der Wirtschaft 3000 bis 4000 neue Arbeitsplätze entstehen, rechnete er vor.

Schwerpunkte seien die chemische Industrie im Süden des Landes, der Maschinenbau im Norden, die erneuerbaren Energien im Bereich Biogas- und Windenergieanlagen und die Biopharmabranche. Die Solarbranche mit dem Schwerpunkt um Bitterfeld-Wolfen habe eine Restrukturierungsphase durchlaufen, die für dieses Jahr keinen hervorstechenden Kapazitätsaufbau in der Modulherstellung erwarten lasse, schätzte Haseloff ein. Gleichwohl würden die Unternehmen weiter Geld in die Hand nehmen, um Lücken in den Wertschöpfungsketten zu schließen.

Konkret in Aussicht stehen laut Haseloff in den kommenden Wochen Investitionen von drei Unternehmen der Verpackungs- und Papierindustrie mit jeweils 100 neuen Arbeitsplätzen auch im nördlichen Sachsen-Anhalt.

Das abgelaufene Jahr bezeichnete Haseloff als ein "richtig gutes Investitions- und Beschäftigten- jahr". Die Wirtschaft habe fast 1,6 Milliarden Euro investiert, zudem seien im Zeitraum Oktober 2009 bis Oktober 2010 in der Wirtschaft 13 300 Arbeitsplätze entstanden. Dies sei angesichts der Tatsache, dass im Gesamtzeitraum 2005 bis 2010 rund 40 000 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte hinzugekommen seien, "ein hervorragendes Ergebnis".

Von der Opposition und Gewerkschaften artikulierte Befürchtungen, dass wegen der geänderten Investitionsförderung, die öffentliche Zuschüsse auch dann erlaubte, wenn damit kein Arbeitsplatzzuwachs einherging, Arbeitsplätze über Rationalisierungsinvestitionen abgebaut würden, hätten sich nicht bewahrheitet, sagte Haseloff mit Verweis auf die hohe Zahl neu entstandener Beschäftigungsverhältnisse.

Im Wirtschaftsministerium werden derzeit "fachpolitische Überlegungen" über die Zukunft der Investitionsförderung angestellt. Einerseits soll diese deutlich an eine Arbeitsplatzbindung geknüpft werden, andererseits an die Schaffung hochwertiger, inno- vationsgetriebener Stellen. "Die Innovationstiefe der Unternehmen muss sich deutlicher in unserer Förderung bemerkbar machen", postulierte Haseloff. "Wir suchen nach einem praktikablen Bewertungsschema." Gedacht ist unter anderem daran, Unternehmen, die mit wissenschaftlichen Einrichtungen zusammenarbeiten, einen Förderbonus zukommen zu lassen. Natürlich würden Investitionen, die keinen expliziten Forschungs- und Entwicklungshintergrund hätten, aber mit besonderen strukturpolitischen Effekten verbunden seien, auch weiterhin die volle Unterstützung erfahren, betonte Haseloff.

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