Ölpreis-Verfall alarmiert Währungshüter

Frankfurt (dpa) l Während die Tankrechnung vieler Autofahrer sinkt und sinkt, alarmiert der Verfall der Ölpreise die Europäische Zentralbank (EZB). Der Vizechef der Notenbank, Vítor Constâncio, warnt vor einem möglichen Abrutschen der Preise auf breiter Front. "Wir rechnen nun mit einer negativen Inflationsrate in den kommenden Monaten", sagte der Ökonom in einem Interview der "Wirtschaftswoche".

Sollte Rohöl länger so billig bleiben wie zuletzt, drohe "ein gefährlicher Teufelskreis aus sinkenden Preisen, steigenden realen Lohnkosten, sinkenden Gewinnen, schrumpfender Nachfrage und weiter sinkenden Preisen". Die bisherige Inflationsschätzung der EZB für das nächste Jahr von 0,7 Prozent sei inzwischen nicht mehr zu halten.

Seit dem Sommer sind die Rohölpreise um bis zu 50 Prozent abgesackt. Vor allem Autofahrer profitieren von dieser Entwicklung. Nach Angaben des Mineralölwirtschaftsverbands (MVV) sparten sie in Deutschland im ablaufenden Jahr gegenüber 2013 insgesamt rund fünf Milliarden Euro beim Tanken ein, berichtete die "Bild am Sonntag".

Was auch Heizöl-Kunden freut, kann aus gesamtwirtschaftlicher Sicht bedrohlich werden. Auch Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hatte ein durchweg sinkendes Preisniveau Anfang der Woche nicht ausgeschlossen. Dies kann Konsum und Investitionen im schlimmsten Fall abwürgen.

Eine tatsächliche Deflation gebe es bei einigen Monaten negativer Teuerung noch nicht, sagte Weidmann. Diese liege erst vor, wenn es zu einer sich selbst verstärkenden Abwärtsspirale aus Negativ-Inflation, Rückgängen der Wirtschaftsleistung und Lohnsenkungen komme. "Dieses Risiko ist weiterhin gering", meinte der Bundesbank-Chef. Constâncio sieht ebenfalls keine unmittelbare Gefahr: "Deflationäre Tendenzen beginnen, wenn Unternehmen und Menschen Investitionen und Ausgaben verschieben." Zumindest in Deutschland sind die äußerst konsumfreudigen Verbraucher derzeit eine wichtige Konjunkturstütze. Andere Eurostaaten kämen zudem zusehends aus der Krise, ergänzte der EZB-Vizechef. "In Ländern wie Spanien oder Irland, deren Wirtschaft sich langsam erholt, steigt die Produktivität. Das schafft Spielraum für Lohnerhöhungen, die der Deflationsgefahr entgegenwirken."

Uneinigkeit gibt es aber über zusätzliche Maßnahmen der Geldpolitik. EZB-Präsident Mario Draghi hatte im Kampf gegen die Mini-Inflation in der Eurozone weitere Aktionen in Aussicht gestellt - erwartet wird ein breit angelegtes Kaufprogramm für Firmen- oder Staatsanleihen.

Während Weidmann dabei vor einer "Umverteilung von Risiken zwischen den Steuerzahlern der Mitgliedsländer" warnt, bekräftigte Constâncio: "Wir müssen alle geldpolitischen Instrumente nutzen." Aktuell versucht die EZB, Banken über den Kauf von Pfandbriefen und Kreditpaketen zu entlasten und so die Kreditvergabe anzukurbeln.

Die Spitze der Deutschen Bank blickt mit gemischten Gefühlen auf die erwarteten Anleihenkäufe. "Ich sehe ein solches Programm für Europa eher skeptisch", sagte Co-Chef Anshu Jain der "Welt am Sonntag". Auch sein Vorstandskollege Jürgen Fitschen zweifelt: "Die Zentralbank kann nicht allein für Wachstum und Arbeitsplätze in Europa sorgen."

Etliche Ökonomen kritisieren, dass sich die EZB durch Anleihenkäufe de facto an der Staatsfinanzierung beteiligt. Der Chef des Münchner Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, sieht die Notenbank dabei auch auf Konfrontationskurs zum EU-Recht: Eine "Monetisierung" staatlicher Schulden sei vertraglich verboten, sagte er der "Wirtschaftswoche".