Berlin (dpa). Nach schleppendem Beginn wollen Politik, Industrie, Gewerkschaften und Wissenschaft den Markt für Elektro-Autos gemeinsam anschieben und Deutschland an die Spitze bringen. Deutschland solle zum Leitanbieter und Leitmarkt werden, sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gestern in Berlin nach Gesprächen mit E-Auto-Experten. "Das ist unser Ziel."

Der Bund will bis zum Jahr 2020 eine Million E-Autos und bis 2030 mindestens sechs Millionen Elektrofahrzeuge auf die Straßen bringen. Der Strom für E-Autos soll aus erneuerbaren Quellen gewonnen werden. Die breite Markteinführung werde zwar noch einige Jahre dauern, sagte Merkel: "Deutsche Anbieter werden rechtzeitig mit dabei sein."

Die Politik werde dies neben einer weiteren Milliarde Euro bis 2013 für Forschung und Entwicklung auch mit Steueranreizen und Sonderrechten für E-Autos im Straßenverkehr unterstützen, sagte die Kanzlerin nach Vorlage des 2. Berichts der Nationalen Plattform Elektromobilität (NPE). Die Wirtschaft habe die Anreize begrüßt und wolle in den nächsten drei bis vier Jahren 17 Milliarden Euro investieren.

Es gehe aber nicht nur um attraktive Produkte und Exporte, sondern auch um 30000 zusätzliche Arbeitsplätze bis zum Jahr 2020 in Deutschland. Bis 2014 solle der E-Auto-Markt zunächst vorbereitet werden. Der beginnende Massenmarkt werde für den Zeitraum zwischen 2018 und 2020 angepeilt.

Das Kabinett wird nach Angaben von Merkel morgen ein Regierungsprogramm zur Förderung von Elektromobilität beschließen. Nachdem die Regierung mehrfach vor einem Subventionswettlauf in Europa gewarnt hatte und sich strikt gegen Kaufprämien von mehreren tausend Euro pro Auto wendet, will sie die Forschungsgelder verdoppeln und Steuererleichterungen als Flankierung gewähren.

Derzeit sind ausschließlich reine Elektro-Pkw für fünf Jahre von der Kraftfahrzeugsteuer befreit. In Zukunft sollen alle bis zum 31. Dezember 2015 erstmals zugelassenen Pkw und Nutzfahrzeuge, die rein elektrisch angetrieben werden oder einen CO2-Ausstoß von unter 50 Gramm pro Kilometer nachweisen, für zehn Jahre von der Steuer befreit werden. Die Dienstwagenbesteuerung soll so geändert werden, dass E-Autos nicht weniger attraktiv sind als herkömmliche Wagen.