Niedersachsen rügt: Bankentests sind sinnlos

Osnabrück (dpa/ts). Der niedersächsische Finanzminister Hartmut Möllring hat die Stresstests für Banken scharf kritisiert. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte er, die Tests der europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) führten zu verfälschten Ergebnissen und seien daher sinnlos. Die EBA prüft unter anderem auch die Nord/LB, zu deren Eigentümern das Land Niedersachsen und Sachsen-Anhalt zählen. Die Bank selbst hatte erklärt, der Ausgang des Banken-Stresstests sei völlig offen. Bis heute seien die Kriterien für den Bankentest noch immer nicht vollständig und zudem widersprüchlich. Die EBA überprüft bei dem Stresstest vor allem die Kernkapitalquote der Banken. Diese Quote sagt aus, inwieweit die Risikopositionen durch eigene Mittel gedeckt sind, sprich wie dick der Risikopuffer einer Bank ist. Ziel ist es, weitere Finanzkrisen zu vermeiden.

Möllring sprach auch von einer Ungleichbehandlung der Nord/LB. So habe der Bund die Commerzbank mit Milliarden-Steuergeldern gerettet. "Diese stillen Einlagen sollen beim Bankentest zum Kernkapital hinzuzählen, die des Landes Niedersachsen bei der Nord/LB jedoch nicht."