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Am 1. Mai werden Grenzen nach Osten geöffnet / Arbeitsagentur sicher: Keine Folgen für Arbeitsmarkt

24.03.2011, 04:35

Halle (dapd). Die Einführung der Arbeitnehmerfreizügigkeit am 1. Mai wird nach Einschätzung von Arbeitsmarktexperten keine negativen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt in Sachsen-Anhalt und Thüringen haben. Das erklärte die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit gestern in Halle unter Berufung auf eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) Sachsen-Anhalt/Thüringen.

Jedoch schätzten die Arbeitsmarktforscher auch die mit der neuen Regelung erwarteten positiven Effekte als "bestenfalls moderat" ein. Eine Lösung des Fachkräftebedarfs in beiden Bundesländern sei über diesen Weg nicht erreichbar. Das IAB prognostizierte, dass das Potenzial an Erwerbstätigen in Deutschland bis 2020 um 1,8 Millionen sinken werde, selbst wenn jährlich 100 000 Zuwanderer kämen und damit erheblich mehr als derzeit.

Am 1. Mai fallen in Deutschland fast alle Beschränkungen bei der Arbeitnehmerfreizügigkeit der neuen EU-Mitgliedsstaaten weg. EU-Länder nutzten Übergangsfristen ganz unterschiedlich: Während einzelne Länder wie Großbritannien, Irland und Schweden ihre Arbeitsmärkte bereits 2004 vollständig geöffnet hatten, hielten Deutschland und Österreich eine Übergangsfrist bis 1. Mai 2011 aufrecht.

Bisher arbeiteten in westdeutschen Bundesländern vergleichsweise mehr sozialversicherungspflichtig Beschäftigte aus Polen und Tschechien als in Sachsen-Anhalt und Thüringen, hieß es. Die westdeutschen Länder seien auch wegen eines deutlich höheren Einkommensniveaus attraktiver. In Sachsen-Anhalt und Thüringen liege der Anteil der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten mit polnischer und tschechischer Staatsangehörigkeit bei 0,1 Prozent.