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Sonderhaushalt für den Wiederaufbau Japan schnürt Milliardenpaket

23.04.2011, 04:29

Tokio (dpa). Japan will mit einem milliardenschweren Sonderhaushalt den Wiederaufbau nach der Erdbeben- und Tsunamikatastrophe finanzieren. Das Kabinett von Ministerpräsident Naoto Kan einigte sich gestern auf einen Etatentwurf über 4,02 Billionen Yen (33,4 Mrd. Euro). Unterdessen traf der Chef des Atombetreibers Tepco, Masataka Shimizu, mit dem Gouverneur der Provinz Fukushima zusammen, um sich persönlich für den Unfall in dem dortigen Atomkraftwerk zu entschuldigen. Die Atomruine ist wegen der Strahlengefahr von einer Sperrzone umgeben. Das Gebiet im Umkreis von 20 Kilometern um das AKW herum darf jetzt nur noch mit staatlicher Genehmigung betreten werden.

Der neue Etatentwurf soll am nächsten Donnerstag dem Parlament vorgelegt und voraussichtlich am 2. Mai verabschiedet werden. Damit sollen die Beseitigung von Trümmern, der Wiederaufbau von Straßen und Häfen sowie die Errichtung von Behelfshäusern finanziert werden.

Zuvor geplante Ausgaben wie die Erhöhung des Kindergeldes werden gestrichen. Einige Politiker halten weitere Nachtragshaushalte für erforderlich. Am Ende könnten sich die Kosten auf über 10 Billionen Yen summieren, hieß es.

Japan hat unter allen Industrieländern die höchsten Staatsschulden – sie belaufen sich auf rund 200 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.