Matthias Fickel kritisiert SPD-Aussagen

Es sei in keinen Unterlagen zu finden, dass zwei Wahlbereiche eine Ausnahme gewesen sein sollen, sagte CDU-Frakionschef Matthias Fickel. Zudem kritisierte er die Äußerungen von SPD-Fraktionschef Ingo Voigt.

Gommern l Nach dem Volksstimmebericht "Ortsvereinsmitglieder wollen einen Wahlkreis" vom 8. Januar hat sich nun CDU-Fraktionsvorsitzender Matthias Fickel zu Wort gemeldet. "Die CDU-Fraktion zeigt sich über die Aussagen von Walter Schmidt (SPD) verwundert. In keinen Unterlagen ist die Aussage zu finden, dass zwei Wahlbereiche bei der vergangenen Wahl eine Ausnahme waren." Mehrere Kreise seien übrigens auch in den Nachbargemeinden üblich. "Möser wird wahrscheinlich zwei, Möckern gar vier Kreise für die Kommunalwahl am 25. Mai aufstellen", fügte er an. Den Vorwurf, die Stadträte aus dem Kernort hätten Angst, nicht gewählt zu werden, erklärte Fickel für falsch. Die CDU-Fraktion sei einstimmig für zwei Wahlkreise, drei der sechs Räte kommen aus der Stadt, drei aus den Ortschaften. Die SPD-Ortsgruppe konstruiere da ein Problem.

Auch die Aussage, eine gute und gelebte Einheitsgemeinde könne sich nur in einem Wahlkreis widerspiegeln, könne die CDU-Fraktion nicht nachvollziehen, sagte Fickel.

Darüberhinaus monierte der 46-Jährige die Äußerung von Ingo Voigt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende habe bei einer Arbeitsberatung der Fraktionschefs Ende Oktober "die klare Aussage" getroffen, die SPD sei für zwei Wahlkreise. "Ich gehe davon aus, dass die Fraktionsvorsitzenden bei einer Arbeitsberatung nur die Meinung ihrer Fraktion vortragen." Gegenüber der Volksstimme hatte Voigt erklärt, die Fraktion müsse darüber erst noch beraten. Die SPD-Ortsgruppen-Mitglieder haben sich im Dezember auf einen Wahlkreis geeinigt. Diese stellen immerhin sechs der neun Fraktionsmitglieder. "Arbeitsberatungen sollten Grundlage für die Arbeit im Stadtrat sein und es sollte nicht ständig davon Abstand genommen werden", sagte Fickel. Auch wenn natürlich klar sei, dass letztlich im Stadtrat entschieden werde, schob er hinterher.

Ingo Voigt stellte gestern auf Nachfrage klar: "Ich habe bei der Beratung gesagt, ich könnte mit zwei Wahlkreisen leben. Das ist meine Meinung. Wie die Fraktion entscheidet, werden wir bei der Abstimmung sehen."

Am 26. Februar werden die Stadträte über die Anzahl der Wahlkreise für die Kommunalwahl im Mai abstimmen.