Mösers Gemeindebürgermeister Bernd Köppen zieht Beschlussentwurf zu Flächennutzungsplan zurück Erst Zahlen klären, dann neuer Anlauf
Auf der jüngsten Sitzung des Möseraner Gemeinderates ist ein Beschlussentwurf zur Neufassung eines gemeinsamen Flächennutzungsplanes durch die Verwaltungsspitze zurückgezogen worden.
Möser l Zu unübersichtlich und zu widersprüchlich waren der Mehrheit des Rates die Aussagen zu den Kosten des auf drei Jahre angelegten Projektes. Bürgermeister Bernd Köppen hatte einleitend ausgesagt, dass das Vorhaben zur digitalen Erstellung eines Flächennutzungsplanes für die gesamte Einheitsgemeinde einschließlich Umweltbericht 120 000 Euro kosten würde.
Aus dem Förderprogramm Sachsen-Anhalt Regio würde ein Zuschuss von 80 000 Euro kommen. Somit, hieß es auf der Ratssitzung schlussfolgernd, würde der Anteil der Gemeinde bei 40 000 Euro liegen.
Genauer ist in den Bedingungen des Programms auf der Internetseite ib-sachsen-anhalt.de formuliert, dass der Zuschuss bis zu 80 Prozent der förderfähigen Ausgaben, jedoch maximal 80 000 Euro betragen kann.
Allerdings lag den Ratsmitgliedern eine andere Auflistung vor. Diese ging von voraussichtlichen Gesamtkosten von rund 200 000 Euro aus. Die Jahresscheiben waren für 2015 mit 50 000 Euro und für 2016 und 2017 mit je 35 000 Euro beziffert. Die Differenz sollte durch die 80 000 Euro Fördergeld geschlossen werden. Somit kämen auf die Gemeinde Ausgaben von 120 000 und nicht 40 000 Euro zu.
Welche Zahlen nun korrekt sind, konnte nicht geklärt werden. Auch Bauamtsmitarbeiter Uwe Gent trug zur Aufhellung der Vorlage, die im Rat auch zu Unverständnis geführt hatte, nichts bei.
Vor einem Monat erst war das Projekt zur Aufstellung eines Flächennutzungsplanes auf Eis gelegt worden, nachdem schon über die Vergabe diskutiert und sie für zu teuer befunden worden war. Nun soll zuerst ein Leitbild zur Entwicklung der Gemeinde und ihrer Ortschaften erarbeitet werden. Der Beschluss dazu wurde am 8. April gefasst. Über die jetzige Wendung war vor allem Ratsmitglied Claudia Schmidt verwundert. Begründung vom Gemeinderatsvorsitzenden Hermann Lünsmann: Die Möglichkeit der Förderung liegt erst jetzt auf dem Tisch. Der entsprechenden Internetseite ist zu entnehmen, dass die Richtlinien für dieses Programm aus dem Jahr 2012 stammen und im Februar 2014 partiell geändert worden sind.
Da der Sachverhalt nicht geklärt werden konnte, griff Bürgermeister Bernd Köppen den Anstoß von Ratsmitglied Dr. Michael Krause auf und zog den Antrag zurück. Er fügte hinzu, dass eine digitale Erstellung eines gemeindlichen Flächennutzungsplanes ohne Fördermittel in Anbetracht der Kassenlage ohnehin nicht in Frage käme. Der Plan solle zudem erst nach dem Leitbild erstellt werden.
Ratsmitglied Günter Lauenroth warnte davor, das Vorhaben aus den Augen zu verlieren. Ein gesamtgemeindlicher Flächennutzungsplan sei für die langfristige stabile kommunale, wirtschaftliche und strukturelle Entwicklung der Gemeinde und ihrer Ortschaften unabdingbar. Die Pläne, die es jetzt gibt, seien nach fünfzehn, zwanzig Jahren unaktuell. Pietzpuhl und Körbelitz hätten noch keinen solchen Plan.
Zusätzlich pikant: Dieser Tagesordnungspunkt ist erst nach Antrag vom nichtöffentlichen in den öffentlichen Teil gerückt worden.
