Bauausschuss erörtert Entwurf von Haushaltsplan und Haushaltssatzung / 180 500 Euro für Feuerwehrgerät / 50 000 für Reparaturen Langer, teurer Stau bei der Werterhaltung in Möser
Mit dem Haushalt für das kommende Jahr befasste sich kürzlich der Bauausschuss der Gemeinde Möser. Es entspann sich eine heftige Diskussion.
Möser l Auch in diesem Jahr sind längst nicht alle Träume gereift, die in den Ortschaften der Gemeinde Möser im Zuge der Planvorbereitung und der Auflistung der notwendigen Investitionen und Werterhaltungen geträumt worden waren. Für das neue Jahr seien aus den Fachbereichen der Verwaltung und aus den Ortschaften Bedarfsanmeldungen in Höhe von rund 793 500 Euro erfolgt, sagte Kämmerin Jeannette Dietrich. Dieser Betrag ist auf rund 300 000 Euro zusammengestrichen worden, um einen genehmigungsfähigen Haushalt hinzubekommen.
Die Kassenlage lässt im neuen Jahr kaum ein Großvorhaben zu. Da sticht auf der ohnehin nicht allzu langen Liste die Anschaffung einer Hubrettungsbühne für 180 500 Euro für die Feuerwehr augenscheinlich heraus. Die 7200 Euro für Maschinen für den Betriebshof oder die 3000 Euro für einen Geschirrspüler für die Kita Schermen sind da eher als marginal anzusehen.
Was dem Vorsitzenden des Bauausschusses, Peter Bergmann, mehr als die geringen Neuanschaffungen auf den Nägeln brennt, sind die seit Jahren vernachlässigten Aufgaben für die Werterhaltung an Gehwegen, Radwegen, gemeindeeigenen Straßen, Häusern, Plätzen, Grünflächen. 50 000 Euro stehen dafür im Plan. Viel zu wenig in Anbetracht des mächtigen Werterhaltungsstaus, auf den schon auf der vorigen Sitzung des Bauausschusses Uwe Gent vom Bauamt der Verwaltung hingewiesen hatte. Der Ausschuss hatte ihn daraufhin beauftragt, eine Zusammenfassung zu erarbeiten, damit es mal einen Überblick gäbe.
Gent hatte nach eigenen Worten in den Ortschaften die Anlagen und Immobilien in Augenschein genommen und die notwendigen Reparaturkosten grob abgeschätzt. Dabei habe er Schäden ausgemacht, die dringend im kommenden Jahr in Angriff genommen werden müssten. Ihr Umfang liegt bei 130 000 Euro. Das sind unter anderem Senken und Aufbrüche im Gehwegpflaster, defekte Gossen, Löcher und Risse auf Straßen und ländlichen Wegen, zugewucherte oder verstopfte Gräben, Kanäle, Rigolen und Regenwassermulden. Mit Markierungsarbeiten auf Straßen sind verkehrsrechtliche Anordnungen zu erfüllen, so Gent, die allein 6000 Euro in Anspruch nehmen würden.
Auf der Ortschaftsratssitzung in Möser ist zu Wochenbeginn bekannt geworden, dass auch das Dach des örtlichen Jugendclubs unbedingt einer Sanierung bedarf. Hierfür werden die Kosten mit rund 35 000 Euro beziffert.
In der Diskussion regte Peter Bergmann an, die Aufwendungen für die Instandhaltung zu erhöhen. Ausschussmitglied Herbert Bruchmüller fragte nach, ob die im Investitionsplan aufgelisteten Ankäufe von Grundstücken (mehr als 100 000 Euro) sinnvoll seien, wo man mit den vorhandenen schon nicht klar komme und eigentlich kein Geld da ist.
In diesem Zusammenhang ist eher die Frage zu stellen, was kann die Gemeinde noch veräußern, damit Geld in Kasse kommt.
Hartmut Dehne, Fachbereichsleiter in der Gemeindeverwaltung, sagte, dass man sich mit dieser Fragestellung öffentlich auseinandersetzen müsse. Die Frage sei erlaubt, ob eine Gemeinde Häuser und Wohnungen besitzen müsse. Und es sei zu diskutieren, ob sich die Gemeinde nicht auch von Grundstücken trennen sollte, die durch private Firmen besser zu vermarkten wären.
