Auch wenn sich jetzt mancher Grundbesitzer oder Gewerbetreibende in der Einheitsgemeinde Möckern angesichts der Steuerbescheide mit erhöhten Hebesätzen die Augen reibt - die Steuererhöhung war langfristig vorbereitet und bekannt gemacht worden.

Möckern l Seit dem 1. Januar 2015 gelten in den Ortschaften der Einheitsgemeinde Möckern einheitliche Steuersätze bei den Grundsteuern A und B sowie bei der Gewerbesteuer. Und zwar nicht - wie gestern leider irrtümlich berichtet - in einigen Ortschaften, sondern in allen 27 Ortschaften der Stadt.

Seit mit Jahresbeginn die ersten Bescheide verschickt worden sind, kommen offenbar überraschte Nachfragen aus der Bevölkerung, berichtete Frank von Holly gestern. Er erklärte: "Es war nie die Absicht, heimlich oder stillschweigend die Hebesätze zu erhöhen. Im Gegenteil, schon früh wurde dieser Beschluss vom Stadtrat Möckern gefasst und in verschiedenen Medien kommuniziert."

Auf mehreren Kanälen veröffentlicht

Tatsächlich war der Beschluss über die Erhöhung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuern der Stadt Möckern bereits in der September-Stadtratssitzung des Jahres 2013 gefasst worden.

Berichtet wurde darüber danach im offiziellen Amtsblatt des Landkreises Jerichower Land einen Monat später sowie im Mitteilungsblatt der Verwaltung. Auch die Volksstimme hatte damals über den Entschluss berichtet.

Möckerns Stadtchef erinnert daran, dass auch in den vergangenen Jahren schon in einzelnen Ortschaften solche Anpassungen der Hebesätze stattgefunden haben. Dies passierte stets im Einklang mit den Vereinbarungen im jeweiligen Eingemeindungsvertrag, den die bis dahin selbständigen Gemeinden mit der Stadt Möckern ausgehandelt hatten.

So lange gewartet bis Anhebung für alle gilt

"Mit einer Anhebung der Realsteuersätze haben wir aber bewusst so lange gewartet, bis in allen eingemeindeten Orten die vereinbarten Fristen abgelaufen waren", erklärte gestern Frank von Holly im Volksstimme-Gespräch: "Wir wollten nicht die Ortschaften benachteiligen, die sich schon früh zur Eingemeindung entschlossen haben." Mit dem 1. Januar 2015 sind die Fristen abgelaufen, weswegen die Anhebung jetzt einheitlich erfolgt.

Hintergrund für die Anhebung der Grund- und Gewerbesteuern ist die finanzielle Situation der Stadt. "Wir haben durch die von der Landesregierung beschlossene Änderung des Kinderbetreuungsgesetzes (KiFöG) einerseits und die geringeren Zuweisungen aus dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) andererseits erhebliche Mehrkosten zu verkraften", erklärt Frank von Holly. Er nennt einen jährlichen Mehraufwand von 800 000 bis 900 000 Euro jährlich durch diese beiden Aspekte.

Laut Stadtverwaltung entstehen dem Möckeraner Stadthaushalt durch die Anhebung der Steuersätze jährlich rund 560 000 Euro mehr Einnahmen. "Das bedeutet, auch weiterhin besteht Einsparbedarf", macht Frank von Holly klar.