130 000 Euro für die Werterhaltung

Der Möseraner Bauausschuss hat auf seiner Sitzung am Dienstag mit Nachdruck mehr Geld für Werterhaltungsmaßnahmen gefordert, als bis jetzt der Entwurf des Haushaltsplanes vorsieht.

Möser l Das Thema der Werterhaltung ist nicht neu. Schon im Vorjahr ist vor allem im Bauausschuss immer wieder der Finger in die Wunde gelegt worden. Die Straßen, die Gehwege, die Plätze und viele der gemeindeeigenen Gebäude werden seit Jahren auf Verschleiß gefahren. Die Gemeinde hat kaum Geld. Nur die dringendsten Reparaturen werden durchgeführt. Das hat zu einem gewaltigen Nachholbedarf geführt.

Dass der Bedarf allein bei Werthaltungen an Straßen, Wegen und Plätzen in den sechs Ortschaften der Gemeinde Möser weit höher ist als die bisher im Haushaltsplanentwurf vorgesehenen 50 000 Euro, ist auch Bürgermeister Bernd Köppen klar. Er forderte schon im Zuge der Haushaltsdiskussion Ende des Jahres deutlich mehr finanzielle Zuweisungen vom Land, damit die Kommunen ihren Aufgaben nachkommen können. Das ist jedoch mit 50 000 Euro nicht möglich.

Der Bauausschuss hat nun gefordert, diesen Betrag auf 130 000 Euro aufzustocken. "Wir kündigen das schon jetzt an", sagte Bauausschussvorsitzender Peter Bergmann, "damit das bis zur Gemeinderatssitzung am 17. Februar noch berücksichtigt werden kann."

Diese Forderung, so berechtigt sie auch ist, dürfte letztendlich nur Signalcharakter tragen. Wirklich realistisch ist sie nicht. Das wissen natürlich auch die Bauausschuss-Mitglieder. Die Gemeinde sei auskonsolidiert, hatte Köppen schon Ende 2014 konstatiert.

Viel mehr Werterhaltungs-Geld wird am Ende nicht herausspringen, will man nicht die so genannten freiwilligen Aufgaben bis zur äußersten Schmerzgrenze einfrieren. Selbst wenn man den Ortschaften die pro Kopf geforderten fünf Euro Ortschaftsmittel streichen würde, wäre das "nur" ein Betrag von knapp 41 000 Euro. Woher soll der Rest kommen?

Unstrittig hingegen ist die Notwendigkeit von Wertherhaltung bei Straßen, Wegen und an Gebäuden. Uwe Gent ist der Aufforderung des Bauausschusses nachgekommen, und hat dazu in mühevoller Arbeit ein 20-seitiges Papier zusammengestellt, das den Ist-Zustand analysiert, Kostenschätzungen erhebt und strategische Schritte empfiehlt.

Untersucht wurden in den einzelnen Ortschaften (zum Teil mit fotografischen Belegen) die Zustände von Straßen, von Pflaster und Bitumen, die Gehwege, die Bankette an ländlichen Wegen, die Straßenmarkierungen, die Versickerungsanlagen und die Regenwasserkanäle. Für eine kontinuierliche Unterhaltung beziehungsweise Reinigung dieser Anlagen veranschlagte Gent mit 35 600 Euro jährlich.

Um die jetzt schon sehr auffälligen Schäden, die zum Teil auch eine hohe Unfallgefahr darstellen, schnellstens zu beseitigen, hat Uwe Gent für 2015 einen finanziellen Aufwand von knapp 80 000 Euro überschlagen. Es handelt sich hier um eine Kostenschätzung. Die reellen Kosten können je nach Ausschreibung natürlich noch variieren.

In der Diskussion warnte Eckhard Brandt aus Körbelitz vor überzogenen Forderungen. Denn nicht nur für die Werterhaltung von Wegen und Straßen drängt der Bauausschuss nach mehr Geld.

Auch für die Gebäude wurde der salomonische Beschluss gefasst, es solle so viel Geld dafür in den Haushalt eingestellt werden, dass eine ausreichende Werterhaltung gesichert ist. "Es gibt doch nicht nur den Bauausschuss", sagte Brandt. "Andere haben doch auch ihre Interessen." Und Brandt besorgt weiter: "Wenn das hier so weitergeht, haben wir in diesem Jahr überhaupt keinen genehmigten Haushalt, und dann passiert überhaupt nichts."