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Mahnende Worte des Landkreises zu Sparsamkeit und Schuldenabbau Mösers Haushalt 2015 ist genehmigt

Von Thomas Rauwald 23.05.2015, 03:22

Möser l Die Gemeinde Möser verfügt seit Mitte Mai über einen genehmigten Haushalt. Darüber informierte Gemeindebürgermeister Bernd Köppen auf der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

Obwohl der Haushalt der Einheitsgemeinde Möser nicht ausgeglichen ist - was nicht den rechtlichen Anforderungen an einen Kommunalhaushalt entspricht - ist das Zahlenwerk von der Kommunalaufsicht des Landkreises nicht beanstandet worden. Der Landkreis habe berücksichtigt, heißt es in der schriftlichen Erläuterung, dass die Gemeinde Möser weder in diesem Jahr noch mittelfristig Neuverschuldungen zulassen will. Darüber hinaus plane die Gemeinde, die ausgewiesenen Gesamtverbindlichkeiten in Höhe von fast 4,4 Millionen Euro zu reduzieren.

Köppen sagt, dass nunmehr die Gemeinde zwar entsprechend des Etats Geld ausgeben kann, aber weiterhin strengste Sparsamkeit walten lassen muss.

Das kommt auch in der Erläuterung des Landkreises zur Haushaltssatzung prägnant zum Ausdruck. Es wird noch einmal ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Gemeinde weitere konsolidierende Maßnahmen zu ergreifen hat. Dem Gemeinderat ist ein fortgeschriebenes Konsolidierungskonzept zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Gemeinde Möser sollte vor dem Hintergrund ihrer Haushaltslage im Rahmen ihrer zukünftigen Haushaltsplanungen alle Vorhaben einer gründlichen Prüfung hinsichtlich Notwendigkeit und Höhe unterziehen und alle Möglichkeiten der Fremdfinanzierung - zum Beispiel Fördermittel - ausschöpfen. Sie wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass eine weitere Verschärfung der Finanzsituation ausgeschlossen ist.