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Heftige Diskussion in Möckern über die Zuständigkeit des Rates


Mögliche Schließung von Kitas in Wörmlitz und Lübars erregt Gemüter im Ortschaftsrat

11.08.2012 04:19 Uhr |


Von Bettina Schütze


Möckern l Eine lebhafte Diskussion entfachte in der Sitzung des Ortschaftsrates der Tagesordnungspunkt zur Stellungnahme zur Bestandsfortschreibung der Kindertagesstätten der Stadt Möckern.

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Ortschaftsrat Detlef Friedrich beantragte, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen. Sollte der Antrag abgelehnt werden, beantrage er eine namentliche Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt. "Der Ortschaftsrat ist nicht zuständig und nicht befugt, darüber zu entscheiden", begründete er seinen Antrag.

Dem hielt Stadtbürgermeister Frank von Holly entgegen, dass der Ortschaftsrat betroffen ist. Bei der Bestandsfortschreibung von Kindertagesstätten handele es sich um eine wichtige Angelegenheit, die die Ortschaften betreffen. Deshalb sei der Ortschaftsrat im Rahmen des Entscheidungsprozesses anzuhören. Dr. Udo Rönnecke meinte: "Es gibt keinen Grund, nicht darüber zu diskutieren." Der Antrag von Detlef Friedrich, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen, wurde mit fünf Nein-Stimmen bei zwei Ja-Stimmen abgelehnt.

Kritik am Verfahren, Bauschmerzen zu Lübars

Angekommen bei diesem Tagesordnungspunkt, verkündete Detlef Friedrich, dass er sich nicht beteiligen werde. "Ich bin nicht einverstanden damit, wie generell mit Schließungen umgegangen wird." Er kämpft um den Erhalt beider Kindertagesstätten, der in Wörmlitz und der in Lübars.

Helmut Unger machte deutlich, dass er generell gegen Kita-Schließungen ist, "wegen der Kinder". Für ihn ist der Tagesordnungspunkt ein "Zwitter", es ist Stadtratssache. Dem schloss sich Dr. Udo Rönnecke an. Ihm liege aber besonders die Kindertagesstätte in Lübars am Herzen. "Sie wurde erst saniert. Bei einer Schließung würden dann weite Wege auf Kinder und Eltern zukommen. Ich habe Bauchschmerzen mit Lübars."

Schließlich verständigte sich der Ortschaftsrat auf den Beschlussvorschlag "Der Ortschaftsrat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis". Fünf Ortschaftsräte stimmten dafür, Detlef Friedrich und Burkhard Rabach stimmten dagegen. Bei der von Friedrich beantragten namentlichen Abstimmung votierten Heinz Herbst, Dr. Udo Rönnecke, Ralf Guse, Helmut Unger, Burkhard Rabach und Hartmut Loth mit Ja, Detlef Friedrich mit Nein.

Thema im Kulturausschuss: Einwohner protestieren

Die Kindertagesstätten in Wörmlitz und in Lübars sollen auf Vorschlag der Verwaltung zum 31. Juli des kommenden Jahres geschlossen werden, die Lübarser Einrichtung mangels zu geringer Kinderzahlen. Dies ist das vorläufige Ergebnis der Bestandsfortschreibung. Das Fristende für die Stellungnahmen wurde auf den 7. September datiert. Die abschließende Beratung mit der Beschlussempfehlung an den Stadtrat soll am 11. Oktober im Kulturausschuss erfolgen.

In der Sitzung des Kulturausschusses am 21. Juni hatte der Lübarser Ortsbürgermeister Walter Friedrich ausgeführt, dass Einwohner, Eltern und Kinder aus Lübars gegen die Schließung der Kindertagesstätte "Ihlespatzen" sind. Er verwies auf die Regelung in der Gebietsänderungsvereinbarung zum Erhalt der Einrichtung, auf konstante Kinderzahlen und das eine anderweitige Nutzung des Objektes nicht möglich ist.

Der Wörmlitzer Ortsbürgermeister Tobias Rudolph hatte dargelegt, dass er keine Notwendigkeit für die Schließung beider Kitas sieht.



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Copyright © Volksstimme 2013
Dokument erstellt am 2012-08-11 04:19:12
Letzte Änderung am 2012-08-11 04:19:12

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