Regina Lessing führt neue Fraktion im Rat

Gardelegen (jm). Sechs Tage vor der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrates hat sich am Dienstagabend eine neue Fraktion gegründet. Sie wird mit sechs Mitgliedern die drittstärkste Fraktion des Rates bilden. Mitglieder sind die beiden FDP-Stadträte Gustav Wienecke (Wannefeld) und Normen Gadiel (Mieste), Regina Lessing (Freie Wählergemeinschaft für Letzlingen), Christian Glatz (Pro selbstständiges Jävenitz) sowie die beiden bisherigen Einzelbewerber Henning Giggel (Köckte) und der Potzehner Ortsbürgermeister Peter Kapahnke. Der neue Name der Fraktion soll "Gemischte Fraktion" sein, bestätigten gestern Regina Lessing und Normen Gadiel auf Anfrage. Den Fraktionsvorsitz soll Regina Lessing übernehmen. Ihr Stellvertreter soll Gustav Wienecke sein.

Damit ist die neue Fraktion nach der CDU (12 Sitze) und der SPD (7) und noch vor der Liste Feuerwehr (5) und der Linkspartei (4) die drittstärkste Kraft im Rat. Kleinste Fraktion ist die Freie Liste von Hannelore von Baehr (Gardelegen) und Norbert Hoiczyk (Letzlingen).

Die extreme Zersplitterung des Rates mit ursprünglich sechs Fraktionen und fünf Stadträten, die jeweils fraktionslos alleine gearbeitet hätten, ist damit beendet. Dem neuen Rat gehören nun sechs Fraktionen an. Fraktionslose Stadträte gibt es nicht mehr.

Der Name der neuen Fraktion berücksicht auch die Forderung von Kapahnke, der den Namen FDP nicht im Namen auftauchen lassen wollte. So wurde der Vorschlag Lessings, "Gemeinsame Fraktion FDP, Einzelbewerber" verworfen.

Zur inhaltlichen Ausrichtung der Fraktion mochte Gadiel gestern noch nichts sagen.

Für die Ausschussbesetzung ist die neuen Fraktionsbildung entscheidend. Ohne eine Fraktion hätten die Einzelkämpfer im Rat keine Chance gehabt, in einem Ausschuss mitzuarbeiten. Das dürfte auch dem Einzelbewerber Henning Giggel bewogen haben, sich nach seiner anfänglichen Ablehnung nun doch einer Fraktion anzuschließen. Die neue Fraktion wird nun vermutlich den Vorsitz in einem Fachausschuss übernehmen.

Üblicherweise wird der stärksten Fraktion eingeräumt, den Vorsitz in einem Fachausschuss ihrer Wahl zu besetzen. Die zweitstärkste darf dann den Vorsitz im nächsten Ausschuss besetzen, die drittstärkste im dritten Ausschuss.

Derzeit hat der Rat nur drei Fachausschüsse. Den Vorsitz im Hauptausschuss, der anders als die Fachausschüsse auch Beschlüsse fassen darf, führt laut Gemeindeordnung stets der Bürgermeister. Erwartet wird aber, dass aus den Reihen des Rates der Vorschlag kommt, noch einen neuen Fachausschuss "Feuerwehr" einzurichten. Dafür hatte sich auch die CDU bereits ausgesprochen.

Gestern am späten Nachmittag trafen sich Vertreter der Fraktionen im Rathaus, um das Vorgehen für die konstituierende Ratssitzung am Montagabend abzustimmen.