Kai-Michael Neubüser tritt seine zweite Wahlperiode als Vorsitzender der Gardeleger Wasserverbandsversammlung an. Gewählt wurde er in geheimer Abstimmung mit acht Ja-Stimmen und zwei Nein-Stimmen. Der Neustart nach der Kommunalwahl fiel allerdings etwas holprig aus.

Gardelegen l Alles begann am Mittwochabend ganz normal. Es hatte zunächst den Anschein, dass die Formalitäten problemlos über die Bühne gehen würden, denn auf der Tagesordnung der ersten Verbandsversammlung des Wasserverbandes Gardelegen nach der Kommunalwahl stand die Wahl eines Vorsitzenden und seines Stellvertreters. Helmut Bender, mit 76 Jahren das älteste Mitglied in der Vertretung, übernahm die Versammlungsleitung, fragte nach Vorschlägen, sah in die Runde, und es regte sich zunächst nichts. "Wenn keine Vorschläge kommen, dann werde ich einen machen", sagte Bender.

"Ich denke, das wäre eine kluge Entscheidung."

Thomas Schulze

Dem kam dann Thomas Schulze zuvor. Er schlug Kai-Michael Neubüser vor, der dieses Amt bereits in der vorigen Wahlperiode inne hatte. "Die kontinuierliche Fortsetzung in dieser Funktion wird viele Vorteile bringen. Ich denke, das wäre eine kluge Entscheidung", gab Schulze als Begründung an. Neubüser habe seine Arbeit gut gemacht.

"Ich schließe mich dem an", sagte Bender. Wilfried Hartmann, für den Bereich Kalbe in der Verbandsversammlung, unterbrach die Vorschlagsrunde. "Wurde denn das im Stadtrat besprochen", wollte Hartmann wissen. Nein, reagierte Christian Glatz, der für die Gemischte Fraktion des Gardeleger Stadtrates in der Verbandsversammlung sitzt.

Gleich wie, meinte Bender, die Verbandsversammlung sei berechtigt, selbstständig zu entscheiden.

Daraufhin meldete sich Peter Wiechmann zu Wort. Er ist für die SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung. Wiechmann beantragte in einem sehr bestimmenden Ton eine geheime Wahl - ohne Begründung, ohne einen Gegenkandidaten zu benennen.

Es folgte eine Debatte über Satzungs- und Abstimmungsfragen. Denn laut dem Gesetz für kommunale Gemeinschaftsarbeit seien von dem jeweiligen Verbandsgebiet Beschlüsse einheitlich zu fassen. Im konkreten Fall heißt das, dass sich die fünf Vertreter für das Gardeleger Verbandsgebiet bei ihren Abstimmungen einig sein müssen. Anderenfalls müssten sie sich enthalten. Sollte dennoch unterschiedlich abgestimmt werden, seien die Stimmen nicht zu werten, erläuterte Verbandsgeschäftsführerin Katja Rötz. Gezählt würden dann die Stimmen der anderen Vertreter.

"Dann haben wir ein Problem, denn ich will geheime Wahlen", stellte Wiechmann klar. Der Stadtrat habe sich aber bekannt zu den Vertretern in der Verbandsversammlung, gab Neubüser zu bedenken. (Die Vertreter wurden in der konstituierenden Sitzung des Gardeleger Stadtrates nach der Kommunalwahl von den einzelnen Fraktionen benannt - Anm. d. Red.)

"Ich möchte nicht schon vorher demontiert werden."

Kai-Michael Neubüser

"Ich möchte nicht schon vorher demontiert werden. Was hier passiert, habe ich aus der letzten Wahlperiode nicht gekannt. Das geht ein bisschen gegen mein prinzipielles Verständnis", zeigte sich Neubüser leicht verärgert.

Nach dem Hin und Her beantragte Thomas Schulze eine Sitzungsunterbrechung. Die Gardeleger Vertreter Neubüser, Schulze (CDU), Glatz, Wiechmann und Johannes Förster (Linke) berieten sich gut zehn Minuten unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Die Sitzung wurde fortgesetzt. Bei der erneuten Frage Benders nach weiteren Vorschlägen herrschte beredtes Schweigen. Dann wurde geheim gewählt. Acht Ja-Stimmen und zwei Nein-Stimmen für Neubüser, lautete das Egebnis.

"Danke für die Wahl. Ich bedauere, dass das so begonnen hat. Ich hoffe dass ich durch meine Arbeit überzeugen kann", betonte Neubüser.

Es folgte die Wahl eines Stellvertreters. Neubüser schlug Thomas Schulze vor, der vor allem auch fachliche Kompetenz mitbringe. Auf eine geheime Wahl wurde verzichtet. Schulze wurde einstimmig in dieses Amt gewählt.

Unterdessen hat sich Katja Rötz gestern Vormittag mit der Kommunalaufsicht und einem Fachanwalt für Verwaltungsrecht in Verbindung gesetzt. Alles sei rechtens gelaufen. "Die Wahl kann nicht beanstandet werden", sagte Rötz. Gleichwohl habe sich so ein "Problem bei uns bisher noch nicht gestellt."

 

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