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Vorsitzender scheiterte mit Vorstoß, das Budget zugunsten zentralisierter Vereinsförderung zu kürzen Alle gegen einen im Finanzausschuss

Von Conny Kaiser 17.10.2014, 01:16

In der Stadt Kalbe soll Vereinsförderung auch künftig über das Budget der Ortschaften erfolgen. Wilfried Hartmann ist mit einem anders lautenden Vorschlag in dem von ihm geleiteten Finanz- und Sozialausschuss gescheitert.

Kalbe l Deutlicher hätte das Ergebnis nicht ausfallen können. Sämtliche Mitglieder des Finanz- und Sozialausschusses Kalbe haben sich am Mittwochabend gegen eine Kürzung des Ortschaftsbudgets und somit auch gegen eine pauschale Bezuschussung von kulturschaffenden Vereinen und Feuerwehrveranstaltungen über den Stadthaushalt ausgesprochen.

Letztere hätte nämlich die Kürzung des Budgets, das aktuell sechs Euro pro Jahr und Einwohner beträgt, bedeutet. Der Vorschlag war zuvor vom Vorsitzenden Wilfried Hartmann eingebracht worden. Nachvollziehbar war er für die Ausschussmitglieder aber nur aus einem Grund: Hartmann ist auch Ortsbürgermeister von Engersen. Und dort lief in Sachen Vereinsförderung bislang einiges anders als anderswo.

"Der Stadtrat kann nur schwer beurteilen, wie welcher Verein zu gewichten ist."

Kämmerin Ingrid Bösener

So hatte sich die damals noch selbständige Gemeinde im Zuge der Gebietsänderungsvereinbarung mit der Stadt Kalbe zusichern lassen, dass ihre Chöre, wie bis dato üblich, weiter jedes Jahr je 1000 Euro erhalten, um damit ihre Chorleiterpauschale abdecken zu können. Das Geld floss seit 2010 aus der Engersener Rücklage. Nun jedoch läuft besagte Vereinbarung aus. Und auch in Engersen könnte eine Chorförderung künftig nur noch übers Budget erfolgen. Da es dort aber auch noch weitereOrganisationen gibt, die bezuschusst werden wollen, dürfte es mit den 1000 Euro pro Jahr und Chor künftig schwierig werden.

"Das sind aber Sachen, die andernorts immer über das Budget finanziert worden sind. Und es hat seit 2010 gut funktioniert. Selbst wenn wir uns jetzt einen Plan machen würden, wie welche Organisation über den Stadthaushalt bezuschusst werden soll, wäre es für 2015 schon zu spät. Ohnehin kann der Stadtrat nur schwer beurteilen, welcher Verein wie zu gewichten ist. Da haben die Ortschaftsräte einfach den besseren Überblick", gab Kämmerin Ingrid Bösener zu bedenken.

"Meine Meinung ist da anders", erwiderte Hartmann. Er wolle mit seinem Vorschlag einen Denkanstoß geben, sagte er. Doch besagten Anstoß hielten die anderen Ausschussmitglieder offenbar für völlig überflüssig. "Ich bin strikt dagegen, auch nur einen einzigen Cent am Budget zu ändern", sagte beispielsweise Otto Wienecke, seines Zeichens auch Ortsbürgermeister von Packebusch. Und Melissa Schmidt, die zugleich dem Ortschaftsrat von Güssefeld angehört, fügte an: "Das Budget ist das wenige, über das wir in den Ortschaften noch selbst entscheiden können. Und jeder Verein hat die Möglichkeit, einen Antrag auf einen Zuschuss zu stellen."

"Wenn das Budget gekürzt wird, dann brauchen wir uns vor Ort gar nicht mehr treffen."

Ausschussmitglied Nicole Wernecke

"Was das betrifft, müssen die Ortschaftsräte einfach die Kompetenz behalten. Sie werden weiter versuchen, das Geld gerecht zu verteilen", warf auch Ortrun Cyris ein. Die Brunauerin gehört dem Ortschaftsrat ihres Heimatdorfes an. Dies gilt auch für Nicole Wernecke aus Wernstedt. Und die machte ihren Standpunkt mit folgenden Worten klar: "Wenn das Budget gekürzt wird, dann brauchen wir uns vor Ort gar nicht mehr treffen. Dann haben wir nämlich überhaupt nichts mehr zu entscheiden." Zudem sei es sehr schwierig, sämtliche Vereine der Einheitsgemeinde Kalbe in Sachen Bezuschussung über einen Kamm zu scheren. Dasselbe gelte bei den Feuerwehrveranstaltungen. "Da gibt es große Feuerwehren und kleine." Sie ließen sich wohl kaum alle auf ein- und dieselbe Stufe stellen.

Dann erbat auch Kalbes neuer Ortsbürgermeister Heiko Gabriel, der kein Stadtrats- und somit auch kein Ausschussmitglied ist, Rederecht - und erhielt es. Er sagte, an Hartmann gerichtet: "Sie greifen mit Ihrem Vorschlag gravierend in die Kommunalverfassung ein." Denn aus der gehe klar hervor, dass Vereinsförderung Sache der Ortschaftsräte sei. Dem hatte der Ausschussvorsitzende dann nichts mehr hinzuzufügen.