"Fakt ist: Wir müssen kürzen!"

Nach dem Bauausschuss beriet am Montag auch der Kalbenser Sozial- und Finanzausschuss über die Investitionsliste 2015. Die meisten Diskussionen gab es um die Parkfläche am Rathaus.

Kalbe l Immer noch 19 Punkte lang ist er, der überarbeitete Entwurf der geplanten Baumaßnahmen in Kalbe (siehe Infokasten). "Es ist ja schon das erste gesiebte Ergebnis", erläuterte Kämmerin Ingrid Bösener. Fakt sei trotzdem: "Wir müssen kürzen!"

Zwar passt die Summe der Ausgaben mittlerweile zu der der Einnahmen - 470000 Euro kann die Stadt ausgeben (wir berichteten), eine Kommune könne aber nicht so knapp kalkulieren, so Bösener. Und der erste Sparvorschlag kam dann auch gleich von ihr selbst: Die geplante Summe für die Erneuerung der EDV-Technik (Punkt 2) lasse sich problemlos halbieren, betonte sie: "Mit 5000 Euro kriegen wir schon fünf neue Rechner. Die anderen können dann in den nächsten Jahren folgen."

Zweifel äußerte Bösener an der Notwendigkeit, die Feuerlöschteiche in drei Ortsteilen zu sanieren (Punkte 3 bis 5): "Das Bauamt sieht das so, ich habe aber schon von anderer Seite gehört, dass wir da ruhig noch mal überlegen sollten."

Erstmals in die Diskussion stiegen die Ausschussmitglieder dann beim Thema Feuerwehrlöschfahrzeug Brunau (Punkt 6) ein. Dafür muss allein die Hälfte der Investpauschale eingesetzt werden, Fördermittel gibt es nicht. Dennoch sei die Anschaffung nötig, betonte Bösener, auch wenn das nicht alle Ratsmitglieder so sahen: "Wir haben so viele kleine Orte, da gibt es dann drei Mini-Einsätze im Jahr und keiner kann so ein großes Auto fahren", fand Nicole Wernecke. Sie kritisierte, dass die Stadt "so schnell auf eine Vollfinanzierung eingestiegen sei". Und hier sah auch Bösener tatsächlich noch eine Chance zu sparen: "Es wäre vielleicht möglich, das in zwei Jahresscheiben zu bezahlen", schlug sie vor. So würden 2015 nur 122500 Euro fällig werden.

Weitere 2000 Euro können möglicherweise auch an der Zusatzausstattung für den in Packebusch stationierten Defibrillator (Punkt 8) gespart werden. Der Punkt sorgte nämlich bei Ausschussmitglied und Ortsbürgermeister Otto Wienecke für Unverständnis: "Das Ding hängt bei uns, für alle zugänglich, unterm Dach. Den E-Anschluss haben wir selbst legen lassen." Er frage sich deshalb, warum noch Geld für eine Halterung ausgegeben werden müsse. Bösener will das nun klären.

Für eine lange Diskussion sorgte am Montag schließlich die geplante Sanierung der Auffahrt für den Hort und die Kita "Schatzkästchen". Die Fläche befindet sich direkt neben dem Rathaus, dort parken auch oft die Mitarbeiter und Besucher - und bekommen dabei vor allem bei Regenwetter nasse Füße. Denn die Fläche ist komplett uneben und löchrig. Die vom Bauamt festgestellten Kosten waren den Ausschussmitgliedern dennoch ein Dorn im Auge, denn die Maßnahme soll 104000 Euro kosten; trotz der 50-prozentigen Förderung sei dies einfach zu viel, fand Otto Wienecke: "Schauen wir doch mal über den Tellerrand hinaus: Woanders gibt es Flächen, da ist Gefahr im Verzug."

"Es müssen ja wohl keine karierten Pflastersteine sein."

Ratsfrau Melissa Schmidt

Auch Melissa Schmidt fand die Kosten überzogen: "Es müssen ja wohl keine karierten Pflastersteine sein. Wir sollten das machen, aber zweckmäßig", und "vielleicht sogar in Bauabschnitten", schlug Ortrun Cyris vor.

Ingrid Bösener will die Vorschläge der Ausschussmitglieder - insbesondere jenen von Melissa Schmidt, auf die Fördermittel zu verzichten und eine abgespeckte Variante zu finden - nun noch einmal an das Bauamt herantragen.