Kita-Beiträge steigen noch 2015

Ein Loch von rund 315000 Euro klafft im Entwurf des Kalbenser Haushaltsplanes 2015. Grund ist der Rückgang der Landesmittel. Kämmerin Ingrid Bösener legte im Finanz- und Sozialausschuss die aktuellen Zahlen vor.

Kalbe l Wenn selbst Kalbes stets ausgeglichene Kämmerin Ingrid Bösener "einen Puls von 120" hat, und das obwohl sie sitzt, sollten sich wohl alle Sorgen machen. Doch die Zahlen, die sie jüngst im Finanz- und Sozialausschuss erstmals vorlegte, erschraken offensichtlich auch dessen Mitglieder. Bösener hatte eine Gegenüberstellung der Zuweisungen des Landes, einen Vergleich zwischen den beiden Jahren 2014 und 2015 mitgebracht. Dort steht eine dicke rote Zahl in der Summe. 328 500 Euro müssen in diesem Jahr irgendwie ausgeglichen werden. "Und damit kriegen wir ein richtiges Problem, da geht es jetzt wieder an die Existenz einzelner Kommunen", vermutete Bösener. Denn wie die Gemeinden den Fehlbetrag ausgleichen sollen, damit lasse das Land die Kommunen komplett allein, so die Kämmerin ärgerlich.

Dabei ist das Land offensichtlich Verursacher dieser Misere (siehe Infokasten). Denn statt 2,4 Millionen an allgemeinen Zuweisungen, wie noch 2014 angewiesen, fließen 2015 nur noch knapp zwei Millionen ins Stadtsäckel. Selbst der erhöhte Einkommenssteueranteil von rund 129000 Euro, den das Land für 2015 durchreicht, und eine leicht gestiegene Investpauschale können da nichts mehr retten.

Die könne auch ohnehin nur für Investitionen und nicht für den Ausgleich des Verwaltungshaushaltes ausgegeben werden, erinnerte Bösener. Eine solche Umschichtung sei nur in Ausnahmefällen möglich.

Somit könne nur entweder gespart, oder es müssten die Einnahmen erhöht werden. Bei den Steuern sei Kalbe allerdings schon am Limit, so Bösener. Zumal die Hebesätze gerade erst angehoben worden seien. "Es ist schwierig, da noch an irgendeiner Schraube zu drehen, ohne zu überdrehen. Das kann man den Bürgern irgendwann auch gar nicht mehr zumuten."

Ziemlich sicher ist Ingrid Bösener, dass angesichts der Haushaltslage, noch in diesem Jahr alle Elternbeiträge für die Kitas und die Hortbetreuung erhöht werden müssen. "Das wissen die Eltern auch schon", sagte sie überzeugt.

Doch auch diese Maßnahme werde am Ende vermutlich nur 20000 bis 30000 Euro Mehreinnahmen bringen. "Und das wird uns den Haushalt nicht ausgleichen."