Gegen Wetterkapriolen gewappnet

Die Wetterkapriolen, die dafür gesorgt haben, dass etliche Altmärker im Dezember 2010 ein Weihnachtsfest ohne Strom verleben mussten, können sich jederzeit wiederholen. Für solche Fälle soll die Einheitsgemeinde Kalbe künftig gewappnet sein. Dies war eines der Themen, die am Dienstagabend während einer Sitzung der Ortsbürgermeister im städtischen Rathaus besprochen wurden.

Kalbe. "Die Bürger brauchen eine zentrale Anlaufstelle", wenn es mal wieder zu einer längerfristigen Stromsperre komme. Eine Stelle, an der sie zum Beispiel im Notfall ein Babyfläschchen, aber auch sich selber aufwärmen könnten, wie der Kalbenser Bürgermeister Karsten Ruth sagte. Er hatte zum Dienstagabend wieder zu einer Versammlung der Ortsbürgermeister in das Rathaus eingeladen.

Dort ging es unter anderem darum, wie sich die Einheitsgemeinde Kalbe besser auf solche besonderen Situationen, wie sie zum Weihnachtsfest 2010 geherrscht haben, vorbereiten kann. Durch Eisregen waren in der Nacht zum Heiligabend zahlreiche Bäume umgeknickt und hatten dabei Stromleitungen gekappt.

Zentrale Anlaufstellen

Das hatte dazu geführt, dass dutzende Orte in der Altmark teilweise über mehrere Tage ohne Energiezufuhr auskommen mussten. Feuerwehrgeräte-, Gemeinde- oder Dorfgemeinschaftshäuser sollten künftig in solchen Notfällen zu zentralen Anlaufstellen umfunktioniert werden, forderte der Bürgermeister nun. Deshalb müsse im Zuge der anstehenden Haushaltsplanung über die Anschaffung weiterer Notstromaggregate gesprochen werden. In einigen größeren Orten der Einheitsgemeinde Kalbe seien solche nach Angaben von Ruth bereits vorhanden.

Während der Versammlung am Dienstagabend ging es aber auch um das Ortschaftsrecht. So dürfen die Gebietsänderungsvereinbarungen, die im Zuge der Freiwilligkeitsphase der Gebietsreform mit den damals noch eigenständigen Gemeinden abgeschlossen worden sind, bereits in einigen Punkten angepasst werden. Das erlaube das Gesetz, wie der Bürgermeister deutlich machte. Während die Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie für die Gewerbesteuer noch bis 2013 festgeschrieben und in den einzelnen Ortsteilen der Einheitsgemeinde durchaus unterschiedlich gestaltet seien, dürfe die Hundesteuer bereits angeglichen werden. Dies solle, wie Karsten Ruth informierte, im Zuge der Haushaltsplanung 2011 erfolgen. Die Unterschiede in den einzelnen Ortsteilen seien zwar nicht gravierend. Doch solle dann künftig der Gleichbehandlungsgrundsatz für alle Bürger der Einheitsgemeinde gelten.

Ähnliches treffe nach Angaben des Bürgermeisters auch auf die Straßenreinigungssatzung sowie auf die Satzung zur Sondernutzung des öffentlichen Raumes zu. Diese regele zum Beispiel das Plakatieren an Straßen.

Die Sitzung im Kalbenser Rathaus wurde weiterhin genutzt, um die bevorstehenden Landtagswahlen vorzubereiten. Sie finden am Sonntag, 20. März, statt. Karsten Ruth appellierte an die Ortsbürgermeister, bei der Aktivierung der Wahlvorstände "auf bewährte Strukturen" zurückzugreifen. So könne ein reibungsloser Ablauf gewährleistet werden. Zudem müsse darauf geachtet werden, dass die einzelnen Wahllokale barrierefrei gestaltet seien.

Mustervertrag

Die Zusammenkunft der Ortsbürgermeister wurde aber auch genutzt, um über Nutzungsverträge für Dorfgemeinschaftshäuser zu sprechen. Diese Verträge sollen vor allem verhindern, dass die Objekte von verfassungsfeindlichen Organisationen für deren Veranstaltungen genutzt werden. Die Verwaltung halte, so Karsten Ruth, ein entsprechendes Musterexemplar bereit. Zudem seien die Ortschaftsbürgermeister angehalten, diese Thematik mit den Verantwortlichen vor Ort zu besprechen. Leider gebe es längst noch nicht für jedes Dorfgemeinschafts- beziehungsweise Mehrzweckhaus Nutzungssatzungen, so dass dort dann privatrechtliche Vereinbarungen abzuschließen seien.

Die Versammlungen der Ortsbürgermeister der Einheitsgemeinde finden in regelmäßigen Abständen im Kalbenser Rathaus statt. Allerdings war die Sitzung am Dienstagabend die erste ihrer Art, nachdem die bis dato eigenständigen Gemeinden Badel, Jeg- geleben und Zethlingen zum Januar in die Einheitsgemeinde integriert worden waren. Auch sie sind nun aufgrund der Tatsache, dass sie noch rechtzeitig eine Ortschaftsverfassung verabschiedet haben und somit über Ortschaftsräte und Ortsbürgermeister verfügen, in dem Gremium vertreten.

Die Einheitsgemeinde Kalbe setzt sich aus 16 ehemals eigenständigen Kommunen zusammen.