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Der Bund verklagt die Stadt Genthin zur Rückerstattung der Baukosten in Höhe von einer Million Euro Hagenbrücke: Stadt wird kräftig zur Kasse gebeten

Von Simone Pötschke 25.01.2014, 02:17

Der Bund will sich die Kosten für den Bau der Hagenbrücke von der Stadt zurückholen. Das ist der Inhalt einer Klage, die die Stadt Ende vergangenen Jahres erreicht hat.

Genthin l So richtig überrascht war niemand auf der Stadtratssitzung am Donnerstag, als Bürgermeister Barz (parteilos) darüber informierte, dass die Klage des Bundes gegen die Stadt bezüglich der Hagenbrücke eingegangen sei. Ein seit Jahren schwelender Disput erreicht damit seinen vorläufigen Höhepunkt. Thomas Barz, der dieses Erbe von seinem Amtsvorgänger übernommen hat, machte die Tragweite dieser Klage klar, als er sagte, dass ein negatives Urteil für Genthin den doppischen Haushalt sehr belasten würde. Bisher steht die Rückerstattung eines Betrages in Höhe von 1,03 Millionen Euro, die sich zusammensetzen aus Kosten für den Bau inklusive Verwaltungskosten, im Raum. Und damit soll dem Vernehmen nach noch nicht das Ende der Fahnenstange erreicht sein...

Die Stadt müsste diesen Betrag als Rückstellung in den Haushalt einarbeiten, um ihn schultern zu können, deutete Barz im Hinblick auf die bevorstehende Haushaltsdebatte 2014 an. Das Verwaltungsgericht Magdeburg wird, so hofft der Bürgermeister, zeitnah in dem anstehenden Rechtsstreit urteilen. Möglicherweise in diesem, oder im nächsten Jahr. Zum möglichen Ausgang des Verfahrens wollte er sich allerdings nicht äußern. Es handelt sich um ein laufendes Verfahren, begründete er. Der Streit über die Zuständigkeiten zwischen Wasserstraßenneubauamt und der Stadt Genthin und den darausfolgenden finanziellen Verpflichtungen ist so alt wie die neue Hagenbrücke auch.

Die neue Hagenbrücke löste ihre Vorgängerin 2009 ab, die immerhin 134 Jahre Bestand hatte. Schon bei der Einweihung der neuen Hagenbrücke war ein Riss im Verhältnis zwischen Wasserstraßenneubauamt und der Stadt Genthin nicht zu übersehen, als deren Vertreter bei der Übergabe nicht erschienen. Bevor die neue Brücke gebaut wurde, musste der alte Brückenbaukörper drei Jahre gesperrt werden und durch eine Pontonbrücke als Zwischenlösung ersetzt werden.