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Widerstand gegen temporäre Bebauung Am Birkenwäldchen Kein Geld für Wendehammer versenken?

Von Simone Pötschke und Mike Fleske 18.02.2014, 01:25

Es gibt Widerstand aus verschiedenen politischen Lagern des Stadtrates gegen die Einrichtung einer Buswendeschleife Am Birkenwäldchen für die Dauer des grundhaften Ausbaus der B 1. Doch die Brandschutz-Hürde ist zu hoch, um an dem Vorhaben zu rütteln.

Genthin l "Wir wollen, dass keine Steuermittel in den Bau einer Buswendeschleife versenkt werden, wenn es durchaus Alternativen gibt", begründete der Bündnisgrüne Lutz Nitz seine Ablehnung gegenüber dem Vorhaben, das den Bau- und Vergabeausschuss passiert hatte. Gemeinsam mit Harry Czeke (Die Linke) und Franz Schuster (Ländliche Wählergemeinschaft) nutzte er einen Vor-Ort-Termin, um nach einer Alternative zu suchen.

"Wir sind wieder nicht in die Entscheidungsfindung einbezogen worden."

Harry Czeke

Eine solche sehen die Drei in der Einrichtung einer Bushaltestelle unmittelbar an der Karower Straße/Abzweig Birkenwäldchen stadteinwärts. Mit Ausweisung notwendiger Verkehrsschilder könnte ein sicherer Ein- und Ausstieg der Kinder unmittelbar an der Straße vonstatten gehen, erzielten die drei Stadträte Einigkeit. Lutz Nitz gab dabei auch zu bedenken, dass der Ein- und Ausstieg in Begleitung eines Lehrers erfolge.

Harry Czeke, Fraktionschef der Linken und Vorsitzender des Wirtschafts-und Umweltausschusses, nahm den Beschluss des Bauausschusses, die temporäre Bushaltestelle einzurichten, ohnehin mit Verstimmung zur Kenntnis. Es sei ein weiteres Beispiel dafür, dass der Wirtschafts- und Umweltausschuss erneut nicht in die Entscheidungsfindung einbezogen wurde, sagte er leicht angesäuert.

Auch Stadtrat Horst Leiste (SPD) sieht gute Gründe, den Bau einer temporären Bushaltestelle zu vermeiden. "Es wäre doch sinnvoller, einen dauerhaften Bushalt hinter der Schwimmhalle einzurichten, als die Straße Am Birkenwäldchen immer wieder anzugehen", meinte er. Leiste hatte sich als fachlichen Beistand Jutta Frömmrich, Geschäftsführerin der NJL, zu einem Vorort-Termin eingeladen, an dem auch Bauausschussvorsitzender Norbert Müller (CDU) teilnahm.

Leiste und Müller sind beide im NJL-Vorstand und haben dennoch eine grundlegend andere Meinung zur geplanten Buswendeschleife.

Während Leiste dafür plädiert, die Busse über die Feuerwehrzufahrt zu leiten, sieht Müller dafür keine Möglichkeit. "Der Weg ist nicht für einen solchen Busverkehr ausgelegt", machte er deutlich.

"Die Buswendeschleife ist die beste Variante", erklärte er während der Begehung der Strecke. Zumal ein Teil der von Leiste vorgeschlagenen Strecke über Privatgrund verlaufe. Jutta Frömmrich wies auf einen anderen Aspekt hin. An drei Wochentagen würden über die temporäre Bushaltestelle zumeist jeweils vier Hin- und Rückfahrten rollen, die auch zeitlich versetzt erfolgen könnten. Im ungünstigsten Fall bedeutet dies 32 Anfahrten in der Woche.

"Das ist im Bereich hinter der Schwimmhalle nicht zu machen", führte sie aus. Auch sehe sie nicht, dass die Breite des Weges für die Busse ausreichend sei. Dieser Argumentation wollte sich Horst Leiste nicht anschließen. "Wenn man es möchte, findet sich auch eine andere Lösung als die des Wendehammers."

"Die temporäre Buswendeschleife ist als Bereitstellungsfläche unerlässlich."

Achim Schmechtig

Er wünschte sich, dass die Mitglieder des Bauausschusses sich noch einmal mit dem Thema beschäftigen. "Ich werde es in der nächsten Sitzung vortragen", versprach Norbert Müller zum Abschluss des gemeinsamen Termins. Eine temporäre Bushalteschleife sei unumgänglich und entspreche den Vorgaben des Brandschutzes, argumentierte hingegen Genthins Bürgermeister Thomas Barz. Denn die Sport- und Schwimmhalle sei Teil der Risikoanalyse. Sie bedürfte nach der Versammlungsstättenverordnung und der Objekt- und Sonderbaurichtlinien Sachsen-Anhalts ohnehin einer besonderen Beachtung.

Stadtwehrleiter Achim Schmechtig verdeutlicht das praktisch. Im Verlaufe der Bauarbeiten an der B1 stehe der Feuerwehr von den ursprünglich zwei Zufahrten nur noch eine zur Verfügung, erklärt er. Im Falle eines Einsatzes im Bereich der Sport- und Schwimmhalle sei mit erhöhten operativ-taktischen Kräften und Mitteln zu rechnen. Die temporäre Buswendeschleife Am Birkenwäldchen sei dann als Bereitstellungsfläche unerlässlich.