Stadt will 500 000 Euro Kredit für 750 neue Leuchten

Genthin l Die Straßenbeleuchtung Genthins soll modernisiert werden. Einen Vorschlag, wie das geschehen soll, hat Peter Knobel von der Stadtverwaltung am Montag den Mitgliedern des Bauausschusses vorgestellt. Laut Plan der Verwaltung wird ein Kredit von knapp 500 000 Euro bei der KfW-Bank aufgenommen, um 750 Leuchten zu modernisieren. Diese Kosten sollen dann wieder reingeholt werden, weil die neuen Leuchten weniger Wartungskosten verursachen.

Die Mitglieder des Bauausschusses sagten klar "Ja" zu diesem Plan und empfahlen ihn dem Stadtrat einstimmig zur Annahme. Entscheiden müssen nun die Ratsmitglieder.

Dort ist das Problem bekannt. Bereits am 27. März sollte über die Beschlussvorlage "Betriebsführung und Modernisierung der Straßenbeleuchtung" abgestimmt werden.

Neue Empfehlung, höhere Einsparungen

Damals favorisierten Bürgermeister und Verwaltung noch eine andere Variante zur Erneuerung der Beleuchtung.

Die Stadt wollte mit einem Unternehmen in Form eines Beleuchtungs-Contracting zusammenarbeiten. Contracting bedeutet soviel wie Vertragsschließung. Der Begriff meint die Übertragung von eigenen Aufgaben auf ein Dienstleistungsunternehmen. Der Contractor hätte im Fall der Stadt Genthin die Straßenbeleuchtung übernommen, während die Stadt ihm eine Rate gezahlt hätte.

Das Modell fiel damals im Stadtrat durch und wurde in den Bauausschuss zurückverwiesen. Dort warben Bürgermeister Thomas Barz (parteilos) und sein Mitarbeiter Peter Knobel am Montag nun für eine andere Variante. "Wegen des gegenwärtigen Zinsniveaus lohnt sich die Contracting-Variante nicht", sagte Barz. Knobel ergänzte, dass die neue Beleuchtung nun über einen KfW-Kredit finanziert werden soll. Die Betriebsführung wird dann ausgeschrieben und an den günstigsten Bieter vergeben. Die Strombeschaffung, der Neubau und die Modernisierung der Beleuchtung verbleibt bei der Stadt.

Mit dieser Variante könne man deutlich mehr Geld einsparen, als mit der Contracting-Variante. Knobel machte das mit Zahlen deutlich: "Mit der Contracting-Variante sparen wir in 10 Jahren 58 000 Euro, mit der Finanzierung durch KfW-Mittel sind es 262 000 Euro."

Die Mitglieder der CDU-Fraktion dürfte das freuen. Dort favorisierte man die Variante schon Ende März. Auch Birgit Vasen (die Linke) zeigte sich am Montag erfreut über die Pläne. "Gut, dass wir damals Bauchschmerzen hatten und das Thema zurück in den Ausschuss verwiesen haben", sagte sie mit Bezug auf die Stadtratssitzung Ende März.

Thomas Barz rechtfertigte das Vorgehen der Stadtverwaltung: "Zum damaligen Zeitpunkt war es (Contracting) die richtige Entscheidung. Jetzt ist die richtige Entscheidung, so (über KfW-Mittel) vorzugehen." Birgit Vasen merkte an, dass man aus dieser Geschichte etwas lernen könne: "Über solche Sachen müssen wir in den Ausschüssen sprechen, bevor wir sie im Stadtrat beschließen."

Dafür sprach sich auch Franz Schuster (LWG Fiener) aus. Mit Bezug auf den Stadtrat Ende März sagte er: "Da kann man ja richtig froh sein, dass wir uns damals nicht so richtig entscheiden konnten." Nach dem Motto "drum prüfe, wer sich ewig bindet, ob sich nicht was besseres findet" solle man bei wichtigen Entscheidungen Ausschau nach Alternativen halten.

Neue Straßenlampen für Genthin gibt es voraussichtlich 2015. Thomas Barz betonte, dass das auch davon abhängig sei, ob die Kommunalaufsicht den Kredit von einer halben Million Euro genehmigt. Auch ein erneutes Umschwenken auf eine andere Variante ließ er sich offen. Wenn sich die Lage am Zinsmarkt bis 2015 ändert, müsse man umdenken.