Stadt Genthin nimmt eine Wirtschaftlichkeitsprüfung vor Winterdienst wird neu geordnet
Auf der Tagesordnung des Bau- und Vergabeausschusses stand sie nicht,
eher beiläufig kam die Neuorganisation des Winterdienstes in Genthin zur
Sprache. Im nächsten Winter soll sie wirksam werden.
Genthin l Franz Schuster von der Ländlichen Wählergemeinschaft Fiener und Ortsvorsteher in Paplitz hielt in der Runde des Bauausschusses abseits von etlichen Problemen auch Lob bereit. Der Winterdienst, der in Paplitz vom städtischen Bauhof ausgeführt wird, klappe in seinem Heimatdorf vorbildlich. Zeitnah und in ordentlicher Qualität würden die Arbeiten erledigt, brachte er vor.
Mit dieser Randbemerkung sah sich Bürgermeister Thomas Barz (parteilos ) veranlasst, kurz über den neuesten Stand in Sachen Winterdienst zu informieren, ohne dass dies auf der Tagesordnung gestanden hätte. So sei die Verwaltung gegenwärtig dabei, den Winterdienst hinsichtlich seiner Wirtschaftlichkeit zu überprüfen und ihn neu zu organisieren. Derzeit, führte Thomas Barz aus, mache sich Genthin mit den Winterdienst-Modellen in anderen Kommunen, unter anderem in Burg, vertraut.
Der Winterdienst in der Stadt Genthin und ihren Ortsteilen wird bisher von der Kommune selbst, aber auch durch Hausmeisterdienste und kleinere Unternehmen ausgeführt. "Wir merken inzwischen, dass der Bietermarkt für solche Leistungen geschrumpft ist. Für die Ortschaften ist überhaupt kein Bieter mehr dabei. Wir sind erstmals mit einer solchen Situation konfrontiert", erklärte der Bürgermeister dem Fachausschuss. Dass die Zahlung des Mindestlohns in den Wirtschaftlichkeitsüberlegungen der Kommune Eingang findet, weist der Bürgermeister nicht von der Hand. Die Stadt wird mit schwierigen Entscheidungen konfrontiert: "Wir schauen uns bei der Vergabe an, welche Löhne gezahlt werden und stellen uns dabei die Frage, ob es sich lohnt, die Leistung nach außen zu geben." Gleichwohl, merkt der Bürgermeister bezüglich der Fremdvergaben an: "Was die Wirtschaft besser als die Kommune erledigen kann, soll sie auch machen."
Auf den Geldbeutel der Bürger soll die Neuorganisation des Winterdienstes jedoch nicht schlagen. Denn Kalkulationen werden nur alle fünf Jahre überarbeitet.
Die Neugestaltung des Winterdienstes soll ab der nächsten Wintersaison wirksam werden. Demnächst wird sich auch der Stadtrat damit beschäftigen müssen. Neben dem Bauhof sind gegenwärtig drei Unternehmen ergänzend für den Winterdienst in der Stadt eingebunden. Hinzu kommen noch Anbieter, bei denen die Stadt die Technik anmietet. Allein für den Winterdienst schlagen in dem städtischen Haushalt 154 400 Euro zu Buchge, davon entallen auf Mieten/Pachten der Fahrzeuge 73 000 Euro, für die Haltung der Fahrzeuge 5 000 Euro, für das Streugut 6 400 Euro und für Leistungen Dritter 70 000 Euro.
Im Zusammenhang mit der Neuorganisation des Winterdienstes will die Stadt Genthin auch die Modalitäten der Straßenreinigung überarbeiten. Dabei sollen mehr Straßen als zuvor in den Reinigungsplan Eingang finden. Der Grund: Es habe sich gezeigt, dass viele Straßen durch die Bürger nicht gereinigt würden, begründet Barz.
