Zu Beginn des neuen Jahres fragte Mario Heinicke Osterwiecks Bürgermeisterin Ingeborg Wagenführ zu Themen, die 2011 anstehen.

Volksstimme: Frau Wagenführ, Sie sind jetzt ein Jahr Bürgermeisterin. Welche Erwartungen an dieses Amt haben sich bisher erfüllt?

Ingeborg Wagenführ: Die Erwartungen, die ich Anfang vorigen Jahres zur Auftaktveranstaltung "Eine starke Region formiert sich" hatte, haben sich für mich erfüllt. Ich denke, man hat erkannt, dass wir in unserer Region Stärken haben, deren wir uns nur bewusst sein müssen. Diese sollten wir nutzen, um neue Ideen und neue Ziele festzustecken.

Volksstimme: Welche Ihrer Erwartungen haben sich nicht erfüllt?

Wagenführ: Ich weiß, dass ich ein sehr unruhiger Mensch bin. Ich hätte nie gedacht, dass Entscheidungen so viel Zeit in Anspruch nehmen. Das war mein Reifeprozess. Wenn mir vorher einer gesagt hätte, eine Entscheidung dauert hier ein halbes Jahr, das hätte ich nicht akzeptiert. Aber das ist auch gut so. Wir müssen die Menschen mitnehmen und die Probleme verständlich machen, damit man in Ruhe entscheiden kann.

"Hätte nie gedacht, dass Entscheidungen so viel Zeit in Anspruch nehmen."

Volksstimme: Es gab kurz vor Jahresende noch einige Hiobsbotschaften finanzieller Art: Die Stadt hat dieses Jahr eine Million Euro weniger Geld zur Verfügung, es gibt auch weniger Zuweisungen für Investitionen. Andererseits gibt es große Begehrlichkeiten und viele Wünsche aus den Orten. Was kann davon noch erfüllt werden?

Wagenführ: Es ist eine schwierige Finanzsituation. Wir müssen uns zu den Prioritäten verständigen. Diese werden abgearbeitet, so, wie Geld da ist. Unsere Leitlinie besagt, zuerst die Projekte, für die es wirklich viele Fördermittel gibt. Wenn also jemand sehr innovativ ist und Fördermittel einwirbt, egal von welchem Ausschuss, Ortsrat, Bürger oder Verein das Vorhaben kommt, so soll er sich auf diese Leitlinie verlassen können. Das ist die einzige Chance, in dieser Zeit nicht nur zu verwalten, sondern etwas voranzubringen. Zum anderen müssen wir es lernen – Minister Hövelmann hat es in Dardesheim so genannt – die Mitmach-Gesellschaft wieder auf den Weg zu bringen. Also nicht nur aus dem Fenster zu schauen, sondern zu fragen: Kann ich mithelfen? Dieses Mitmachen kann erzeugt werden, wenn man die Menschen spüren lässt, es ist für die Allgemeinheit. Solch ein Ziel verbinde ich mit dem Projekt Bunter Hof. Ich denke, dass es dabei mit dem Ausbau allein nicht getan ist. Hier sollte ein Verein gegründet werden, der sich vielleicht sogar in eine Stiftung überführen lässt. Aber das kann ich nicht allein schaffen. Dafür brauche ich Menschen, die sagen: Hier bin ich, hier stehe ich, ich helfe.

Volksstimme: Die Sanierung des Bunten Hofs soll dieses Jahr losgehen?

Wagenführ: Das geht dieses Jahr los. Die Finanzierung steht. Aber stellen Sie sich vor, das Haus ist wunderbar. Doch der Bereich davor? Das muss passig gemacht werden für die Stadt. Ich denke, so ein Verein kann bei der einen oder anderen Begehrlichkeit helfen. Das wäre so ein Wunsch für dieses Jahr. Wir haben uns als Region formiert, jetzt habe ich die Vision: Wir haben eine echte Zukunft, mach mit.

Volksstimme: Es gibt teilweise noch aus dem Vorjahr viele gesetzte Bauvorhaben für 2011. Beispielsweise der schon genannte Bunte Hof, Dorfplatz Göddeckenrode, Kindergarten Hessen, Museum Osterwieck. Meinen Sie, dass das wirklich alles umgesetzt werden kann?

Wagenführ: Der Wunsch ist da. Man muss Bauabschnitte schaffen, in denen Ziele erreicht werden können. Wir werden sicher nicht alles vollständig schaffen.

Volksstimme: Wenn der Solarpark im Osterwiecker Industriegebiet Realität wird, sind dort alle Grundstücke vergeben. An der Heinrich-Heine-Straße gibt es keine Eigenheimbaugrundstücke mehr. Wird an neue Industrie- und Wohnbebauungsflächen, deren Schaffung ja weiteres Geld kostet, im Rathaus gedacht?

Wagenführ: Wir haben darüber nachgedacht, einen Flächennutzungsplan für die gesamte Stadt aufzustellen, also für alle Orte. Wir müssen uns zeitnah etwas einfallen lassen und haben das Problem auch schon in mehreren Gremien im Land angesprochen.

"Ich setze große Hoffnung in die Initiative Kulturland Osterwieck."

Volksstimme: 2011 wird ein Jahr wichtiger Entscheidungen. Zum Beispiel zur Zukunft des WAZ Ilsetal. Wie ist da der Stand der Dinge?

Wagenführ: Wir haben die Wirtschaftlichkeitsanalyse der beiden Möglichkeiten, Anstalt öffentlichen Rechts oder Fusion mit dem WAZ Huy-Fallstein, in Auftrag gegeben. Die Kommunalaufsicht haben wir informiert. Ich denke, im April werden wir im Stadtrat die Entscheidung treffen.

Volksstimme: Der Wechsel wird dann zum 31. Dezember 2011 erfolgen?

Wagenführ: Das wäre vernünftig. Ein Wechsel mitten im Jahr würde zuviel Geld kosten.

Volksstimme: Wie ist der Fahrplan bei der Vergabe der Konzessionsverträge für Strom und Erdgas?

Wagenführ: Das Signal kam vom beauftragten Fachbüro, dass mit ersten Ergebnissen der Analyse zeitnah zu rechnen ist. Wir fangen voraussichtlich im Februar im Hauptausschuss an, diese zu beraten. Im März könnte die Entscheidung im Stadtrat fallen. Das Fachbüro wird dazu im Stadtrat eine Entscheidungshilfe geben, wonach dann jeder Abgeordnete, seinem Gewissen und seinem Auftrag verpflichtet, abstimmt.

Volksstimme: Gegenüber vom Rathaus gibt es seit Oktober das Energieberatungszentrum, das dort gemeinsam mit dem städtischen Tourismusbüro sitzt. Nun kommt mitunter die Meinung auf, dass die Vergabe der Konzessionsverträge damit schon vorentschieden sei für die Versorger, die sich dort engagieren.

Wagenführ: Ich sehe das nicht so. Das ist ein unabhängiges Energieberatungszentrum, das von allen Bürgern genutzt werden kann. Es passt zur regenerativen Modellregion Harz, in der wir leben und in der Dardesheim mit den langen Erfahrungen des Windparks ein wichtiger Bestandteil ist. Also vorentschieden ist nichts. Alles andere sind Unterstellungen.

Volksstimme: Wie hat sich bisher das neue Tourismus- und Stadtinformationsbüro entwickelt?

Wagenführ: Mir liegt jetzt eine erste Analyse der Mitarbeiterin vor. Für die Jahreszeit mit Kälte, Schnee und Weihnachten war ich ganz zufrieden. Auch in Zusammenarbeit mit dem Tourismusverein hatte die Einrichtung Zeit, sich zu finden, das Angebot auszuweiten. Das wächst jetzt allmählich. Und das finde ich gut so.

Volksstimme: Durch das Energieberatungszentrum und Tourismusbüro wird wieder ein vormals leerstehendes Haus genutzt. Anderenorts in der Altstadt hört man von bevorstehenden Geschäftsschließungen. Welches Konzept haben Sie für eine Belebung der Osterwiecker Altstadt?

Wagenführ: Sicherlich stimmt es mich traurig, wenn Geschäfte schließen, aber ich kann das nicht ändern. Ich setze große Hoffnung in die Initiative Kulturland Osterwieck. Die 20 Menschen, die darin mitarbeiten, haben ein Jahr lang kostenlos Freizeit hergegeben, um Ideen zu entwickeln. Ich finde das bewundernswert. Wir werden im November in Osterwieck ein Symposium zur Reformationszeit haben – und das hoch anbinden. 2012 soll es ein Lutherfest geben. Damit wollen wir Kulturland als Marke etablieren, auf die Stadt aufmerksam machen und so die Menschen herholen.

Volksstimme: Was kann man vom Kulturland dieses Jahr noch erwarten?

Wagenführ: Dieses Jahr wollen wir eine Konzertreihe etablieren. Insgesamt drei Konzerte auf der Wasserburg Zilly, ein Open air am Bunten Hof und im Schloss Hessen. Der Wirtschaftsförderer der Einheitsgemeinde wird die Aktivitäten begleiten. Hinzu kommt: Die Altstadt wollen wir barrierefrei gestalten, Stück für Stück. Kleinere Dinge, wie Bordsteinabsenkungen sind noch 2011 geplant. Bemerkenswert finde ich auch, dass sich zur Stadtführerausbildung elf Menschen freiwillig gemeldet haben. Im Januar geht es los. Da steckt viel Arbeit drin. Dabei werden die Wasserburg Zilly, das Schloss Hessen, der Windpark Druiberg und die Kirchen mit eingebunden.

"Traurig, wenn Geschäfte schließen, aber ich kann das nicht ändern."

Volksstimme: Das eigentliche Einkaufsleben für die Region spielt sich ja heute im Osterwiecker Einkaufszentrum am Busbahnhof ab. Immer wieder vermissen Besucher dort eine Toilettenanlage. Welche Lösung gibt es?

Wagenführ: Herr Simons hat mit der Betreiberin der Gaststätte am Busbahnhof gesprochen. Es wird vertraglich geregelt, so dass sie ihre Toilette zur Verfügung stellen wird. Damit haben wir der Stadt viele Kosten erspart.

Volksstimme: Dann fehlt aber noch ein Hinweisschild am Einkaufszentrum.

Wagenführ: Der Hinweis ist gut.

Volksstimme: Und wie steht es um ein richtiges Toilettenhäuschen?

Wagenführ: Der Bau wäre ja nicht das große Problem. Aber es geht um die Betreibung, auch um Vandalismus. So haben wir erstmal eine Lösung gefunden.

Volksstimme: Die Stadt verfolgt schon seit längerem ein Feriensiedlungsprojekt, das eine touristische Chance für die Stadt Osterwieck bietet. Wie steht’s darum?

Wagenführ: Ich möchte das Projekt gern Fallsteinpark nennen. Wir haben den Auftrag an die Hochschule Harz gegeben, dass in einer Arbeit – einer Bachelor- oder Masterarbeit – die Machbarkeitsanalyse, die ja notwendig ist, erstellt wird. Ich habe bisher keine Rückmeldung, ob ein Student das als Thema einer Arbeit genommen hat. Wir werden da nochmal nachhaken.

Volksstimme: Meinen Sie, dass der Stadtrat dieses Vorhaben mit dem nötigen Ernst verfolgt?

Wagenführ: Der Einstieg im Stadtrat war etwas ungünstig. Die ursprüngliche Bezeichnung Golfplatz hatte hier ein Bild erzeugt, das nicht kompatibel mit dem der Bevölkerung ist. Hier geht es um eine Ferienhaussiedlung, es geht um Familienurlaub und Fahrradfahren. Dann ist es kompatibel. Zumal wir hier eine sehr gute verkehrstechnische Anbindung haben. Ich glaube, dass das Vorhaben klappen wird. Die Idee des Fallsteinparks ist auf den ländlichen Raum zugeschnitten. Wir haben viele Frauen und Arbeitssuchende im Alter zwischen 45 und 55 Jahren, für sie würde es hier passende Arbeitsplätze geben.

"Die Osterwiecker Altstadt wollen wir barrierefrei gestalten."

Volksstimme: Die Personalentscheidung kurz vor dem Jahreswechsel um Ihren Stellvertreter Klaus Bogoslaw hatte auch zu einer Leserreaktion geführt. Die Vorwürfe: Kein Geld in der Stadtkasse haben, aber eine Stelle für ihn schaffen. Und: Ein Halbtagsbeschäftigter wird Vorgesetzter sogar der Amtsleiter. Was antworten Sie darauf?

Wagenführ: Ich denke, dass Klaus Bogoslaw der Richtige ist. Laut Stellenplan existiert eine freie Stelle in der Kämmerei, die habe ich halbtags besetzt. Herr Bogoslaw hat die Akzeptanz im Stadtrat und mein Vertrauen. Punkt. Aus. Ende.

Volksstimme: Einmal im Jahr soll der Bürgermeister zu einer Einwohnerversammlung einladen. Vergangenes Jahr gab es keine. Wie sieht es dieses Jahr aus?

Wagenführ: Man möge mir das verzeihen. Ich hatte Ihnen vor einem Jahr gesagt, ich brauche ein Jahr, um sozusagen fertig gebacken zu sein für dieses Amt. Ich sage mal so: Erstens habe ich sehr viel Hilfe bekommen, und auch gewollte Hilfe, das ist ganz wichtig. Zweitens haben die Wähler akzeptiert, dass ich eine Zeit brauchte, um mich einzuarbeiten. Dafür bin ich auch ganz dankbar. Drittens reicht ein Jahr gar nicht. Viertens ist diese große Einheitsgemeinde eine neue Ebene, bei der ich auf keinerlei Erfahrungen zurückgreifen kann. Neue Dinge sind installiert, neue Situationen geschaffen worden. Auf Grund dieser Punkte, die ich aufgezählt habe, möge man mir also verzeihen, dass es noch keine Einwohnerversammlung gab. Aber sie wird es 2011 geben.

Volksstimme: Werden im Sommer 2011 alle Freibäder im Stadtgebiet öffnen?

Wagenführ: Es ist angestrebt. Ich würde mich sehr freuen, wenn sich die Rohrsheimer mit dem Betreibermodell von Schauen anfreunden könnten. Wir suchen momentan nach Lösungen. Mehr möchte ich jetzt nicht sagen. Ich hoffe, es wird ein schöner Sommer.

Volksstimme: Es gab ja vergangenes Jahr schon einige Satzungsangleichungen, auch verbunden mit Tarifsteigerungen. In welchen Bereichen wird das auch 2011 zu erwarten sein?

Wagenführ: Tarifsteigerungen würde ich es jetzt nicht nennen. Wir müssen Satzungen verabschieden über die Verantwortung der Straßenreinigung, ebenso für die Friedhöfe.

Volksstimme: Ist bei der Erhebung von Regenwassergebühren dieses Jahr noch etwas zu erwarten?

Wagenführ: In den Orten Dardesheim und Zilly wurden bereits die Gebühren erhoben, und eine gültige Satzung existiert für alle Ortschaften im ehemaligen Bereich Aue-Fallstein. Es sind Kalkulationen für Deersheim und Hessen fertigzustellen. Zum Jahresende kann mit einer Veranlagung gerechnet werden.

Volksstimme: Und wie steht es um die Ausweitung der Regenwassergebühren auf die ehemaligen Osterwiecker Orte?

Wagenführ: Wir werden die Ausweitung der Niederschlagswasserbeseitigungsgebühren angehen. Laut verabschiedetem Konsolidierungskonzept ist es die Pflicht der Kommune, das Geld für Niederschlagswasserbeseitigung zu akquirieren. Es wird vom Stadtrat auf den Weg zu bringen sein.

Volksstimme: Es gab den Vorschlag aus der Ortschaft Osterwieck, auch die Grund- und Gewerbesteuern der Orte anzugleichen. Das würde mehr Geld in die Stadtkasse spülen. Wie stehen Sie dazu?

Wagenführ: Im Gebietsänderungsvertrag steht, diese Steuern zehn Jahre lang unverändert zu lassen.

Volksstimme: Aber man könnte gemeinschaftlich sagen, wir ändern das.

Wagenführ: Aber wozu macht man dann Verträge. Hier hat der Stadtrat das letzte Wort.

Volksstimme: Die Beitragshöhen der Straßenausbausatzungen sind sehr unterschiedlich gefasst, vor allem in Orten, die einmalige Beiträge erheben. Diese schwanken beim Kostenanteil der Grundstückseigner in Anliegerstraßen von 60 bis 75 Prozent. Werden diese Satzungen noch angeglichen?

Wagenführ: Ich denke, das werden wir nicht tun. Das ist zumindest meine Meinung. Wenn das der Rat anders sieht, werde ich mich dem beugen. Wie will man das auch zurückdrehen? Die meisten Straßen sind ja schon saniert. Man sollte das in den Orten so belassen, wie es die Ortsräte damals entschieden haben.

"Die Idee des Fallsteinparks ist auf den ländlichen Raum zugeschnitten."

Volksstimme: Der Winter macht gerade eine Pause. Wie schätzen Sie den zurückliegenden Winterdienst des Bauhofes ein?

Wagenführ: Wir haben neue Dinge ausprobiert, die auch an manchen Stellen nachzubessern sind. Aber im Großen und Ganzen war ich zufrieden, das muss ich wirklich sagen. Zufrieden mit den Arbeitern, die zum Teil zwischen den Feiertagen und an den Wochenenden am Ende ihrer Kräfte waren. Die Maschinen für den Winterdienst sind nicht immer die Topp-Geräte, die man sich wünscht. Aber mehr geht nicht bei unserer finanziellen Situation. Sonst sähe manches noch besser aus. Das neue System hat im Groben funktioniert. Dafür muss ich mich bei den Arbeitern und beim Bauamtsleiter bedanken. Und auch bei den Bürgern für ihr Verständnis. Es schneit ja überall gleich viel, und der Bauhof kann nicht überall gleichzeitig sein.

Volksstimme: Nach dem Winter ist mit allerhand Straßenschäden zu rechnen. Sind Reparaturen angesichts der Finanzlage überhaupt möglich?

Wagenführ: Wir haben eine Summe im Haushalt eingestellt. Bei der Auswahl muss man die Wichtigkeit heranziehen, wie hoch die Straßen frequentiert sind. Und danach wird entschieden.