Nein zu Konkurrenz gleich nebenan

Osterwieck l Eine Richtkrone schwebt über einem Dachstuhl im neuen Wohngebiet am Fichtenweg. Im Frühjahr ist die Fläche für etwa 20 Eigenheime erschlossen worden, dabei entstand eine 200 Meter lange Straße, die übrigens künftig "Am Weinberg" heißen soll. Drei Häuslebauer haben bisher begonnen. Die Weichen für dieses, durch eine Osterwiecker Tiefbaufirma erschlossene und vermarktete, Wohngebiet hatte der Stadtrat voriges Jahr gestellt, weil kurzfristig keine neuen Bauplätze im Ort verfügbar waren.

Diese Situation hat sich geändert. Am Fichtenweg ist noch nicht alles verkauft, außerdem ist bereits ein - wenn auch kleines - Baugebiet am Birkenweg in Vorbereitung. Zudem gibt es immer noch das sogenannte "Issigland" an der alten Bahnlinie, für das sich bisher aber noch kein Erschließungsträger fand. Und so hat der Stadtrat vergangenen Donnerstag "Nein" zu dem neuen Vorhaben einer Erbengemeinschaft gesagt, einen Bebauungsplan "Fichtenweg II" aufzustellen. Bis ein städtebaulicher Bedarf besteht.

Durchaus pikant: Besagtes Grundstück für vier bis fünf Häuser befindet sich auf einem Streifen genau zwischen Fichtenweg und neu erschlossenem Baugebiet. Es müsste wegen der Lage an der Straße also nicht separat erschlossen werden, wie kürzlich im Bauausschuss erläutert worden war.

Es waren vor allem die Abgeordneten der Elferfraktion aus Osterwieck, die die Ablehnung wollten. Neben dem fehlenden Bedarf brachte Fraktionsvorsitzender Ulrich Simons (CDU) noch ein Argument ein. Der Osterwiecker Erschließungsträger habe das Bauland teils von der Stadt gekauft und investiert, es seien noch längst nicht alle Grundstücke verkauft. "Da können wir jetzt keine Konkurrenz daneben setzen".

Zwar hatte der Bauausschuss des Stadtrates - mit zwei Gegenstimmen - für das Aufstellen des neuen Bebauungsplans gestimmt, der Ortschaftsrat aber dagegen. "Nach meinen Informationen aber mit vielen Enthaltungen, also einer Ablehnung durch eine kleine Minderheit", wie der Bündnisgrüne Jens Kiebjieß aus der Fallstein-Fraktion einschränkte. Und er fügte hinzu: "Ich wäre für einen gesunden Wettbewerb, statt einen Investor zu schützen."

"Im Gegensatz zu Herrn Kiebjieß war ich anwesend", erklärte daraufhin Ulrich Simons, der Osterwiecker Ortsbürgermeister. Demnach hätten drei Abgeordnete für die Ablehnung gestimmt und drei sich enthalten. "Das ist eine ganz eindeutige Mehrheit." Und Uwe Reuer (CDU) fügte hinzu: "Demokratie heißt, dass die Mehrheit entscheidet."

Ulrich Köhler (Aktiv für Rhoden) sagte dennoch, dass für ihn die Abstimmung schwierig sei. Zum einen das Votum dafür durch den Ausschuss, zum anderen das Nein aus dem Ortschaftsrat. "Es gibt das ungeschriebene Gesetz, dass der Stadtrat nicht gegen einen Ortschaftsrat stimmt."

Letztendlich war es im Stadtrat eine große Mehrheit, die den "Fichtenweg II" zurückwies.