Ein Jugendparlament fehlt derzeit in Halberstadt. Nun soll ein neuer Anlauf gewagt werden. Die Mitglieder des Kulturausschusses wollen einen Neustart unterstützen.

Halberstadt l Ein Jugendparlament in Halberstadt, das hat es schon gegeben. Mehrfach. Doch seit 2007 fehlt es in der politischen Landschaft der Stadt. Das soll sich nun ändern.

Die Mitglieder des Kulturausschusses waren sich nach eingehender Beratung einig, dass Verwaltung, Stadtrat und Ortsteile einen neuen Anlauf zur Gründung eines Jugendparlamentes wagen sollten. Damit dies auch stattfindet, soll der Stadtrat die Verwaltung beauftragen, die bereits bestehende Richtlinie für ein Jugendparlament den aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Damit folgen die Ausschussmitglieder einem Antrag, den die Linksfraktion im August im Stadtrat gestellt hatte und der nun in den Ortschaftsräten und Ausschüssen diskutiert wurde.

"1997 wurde das erste Mal ein Jugendparlament gegründet", berichtete Andreas Karger am Mittwochabend im Kulturausschuss. Der Abteilungsleiter Schulen/Kindereinrichtungen gab den Abgeordneten einen kurzen Überblick über die wechselhafte Geschichte dieses Gremiums, das 2007 aufgelöst worden war. "Wir hatten uns damals zu diesem Schritt entschlossen, weil nicht einmal mehr der Vorstand zu den Beratungen erschienen war", sagte Karger.

Danach habe es noch mal ähnlich gelagerte Versuche zur Beteiligung Jugendlicher an städtischen Entscheidungen und Entwicklungen gegeben, wie Karger informierte. Die waren von Jugendlichen selbst initiiert worden, liefen aber letztlich aus unterschiedlichen Gründen ebenfalls ins Leere.

Karger betonte dass es, wenn der neue Versuch für ein Jugendparlament erfolgreich sein soll, es auch der Betreuung der Kinder und Jugendlichen bedürfe. "1997 hatten wir zwei Mitarbeiter, die über eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme angestellt wurden und sich im Vollzeitjob um diese Belange gekümmert haben. Geblieben ist eine Halbtagsstelle in der Verwaltung, die dieses Aufnahmen mit wahrnehmen soll."

Größe überschaubar halten

Trotz aller Bedenken - Jugendliche an demokratische Verfahren und Mitwirkung heranzuführen, sei ein wichtiges und richtiges Anliegen, betonte der Abteilungsleiter. "Als Verwaltung sperren wir uns nicht, aber wir sagen auch deutlich, ohne die Politik, also Sie als Abgeordnete, wird es nicht funktionieren."

Der Abteilungsleiter führte weiter aus, dass er bereits mit dem Stadtelternrat gesprochen habe. Dort werde das Ansinnen unterstützt, die Elternvertretung will die Arbeit des Jugendparlamentes gern begleiten. Wichtig sei, gute Themen zu finden.

Anneli Borgmann, bündnisgrüne Ortschaftsrätin aus Ströbeck, berichtete von Erfahrungen in der Arbeit der Jugendfreiwilligendienste. Es sie immer ein Kraftakt, lohne sich aber. Gut sei die Idee, das Jugendparlament an den Stadtrat anzubinden. Zudem sollte man die Größe des Jugendparlaments überschaubar halten, weil es sonst kaum arbeitsfähig sei.

Über die Zusammensetzung müsse man auf jeden Fall reden, pflichtete Detlef Eckert (Linke) bei. Er könne sich zudem vorstellen, dass die Stadtratsfraktionen Ansprechpartner benennen, die das Jugendgremium unterstützen.

"Die Jugendlichen müsen das aber auch selbst wollen", gab Henning Rühe (Buko) zu bedenken. Er sei dagegen, bei den Themen zu starke Vorgaben zu machen, das bremse erfahrungsgemäß das Engagement eher, als dass es das befördere. Die Fraktionen mit einzubeziehen, halte er dennoch für einen richtigen Ansatz.

"Natürlich müssen die Jugendlichen auch wollen, sonst geht es nicht. Wir müssen sehen, ob es funktioniert, wenn nicht, war es eben noch mal ein versuch", sagte Eckert.

Ausschussvorsitzender Jürgen Jüling (Linke), forderte, zum einem mit dem Stadtschülerrrat zu reden und zum anderen auch die Ortsteile von Anfang an mit einzubinden.

Jens Müller (SPD) schlug vor, nicht nur den Weg über den Stadtschülerrat zu gehen, sondern in jeder Schule einen Aushang zu machen, damit sich alle an einer Mitarbeit Interessierten melden können. "Da sehen wir dann auch gleich im Vorfeld, ob das Thema überhaupt von den Jugendlichen aufgegriffen wird", so Müller.