Harsch fiel die Kritik des Arbeitskreises gegen Sozialabbau über die Arbeit der KoBa Jobcenter Landkreis Harz aus. "Als hochgradig verantwortungslos" wurde die Arbeit von KoBa-Chef Dirk Michelmann und Landrat Dr. Michael Ermrich bezeichnet (Volksstimme berichtete). Beide nehmen dazu jetzt Stellung.

Halberstadt. Getürkte Arbeitslosenzahlen, Hilfsbedürftige würden bestraft, bürokratische Hürden aufgebaut, Sparpolitik auf dem Rücken der Arbeitslosen ausgetragen, gnadenlose Sanktionen und so weiter – mit Vorwürfen sparen die Mitglieder des Arbeitskreises gegen Sozialabbau nicht, wenn es um die Arbeit der KoBa und der verantwortlichen Personen Dirk Michelmann und Landrat Dr. Michael Ermrich geht.

" ... halte es für einen schlechten Stil, derartige haltlose Anschuldigungen als Polemik vorab über die Presse zu publizieren."

Die Kritik schlug wie eine Bombe ein. Dirk Michelmann und Landrat Michael Ermrich verweisen die Vorwürfe des Arbeitskreises als haltlos ins Reich der Fantasie. Beide finden es verwunderlich, dass der vom Arbeitskreis angeblich verfasste Protestbrief weder im Landratsamt Halberstadt noch bei der KoBa eingegangen sei. "Abgesehen davon, dass wir die in dem Artikel aufgeführten Vorwürfe so nicht mittragen können, halte ich es für einen schlechten Stil, derartige haltlose Anschuldigungen als Polemik vorab über die Presse zu publizieren, ohne sich überhaupt um ein sachliches Gespräch bemüht zu haben", kritisierte Michael Ermrich.

"Dass wir Arbeitslosenzahlen schön reden oder schreiben, ist schlichtweg eine Lüge", betont Dirk Michelmann im Gespräch mit der Halberstädter Volksstimme. Die Bundesagentur für Arbeit habe gesetzlich die Pflicht, die Zahlen zu überprüfen. "Und für gute Zahlen sehe ich keinen Grund, mich zu entschuldigen", so der Koba-Chef. Den Vorwurf, die Arbeitslosenstatistik gesenkt zu haben, verstehe man nicht. Aufgabe der KoBa sei es schließlich, alles Erforderliche zu unternehmen, damit die Menschen ihren Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln und Kräften bestreiten können. "Das soll inbesondere durch die Vermittlung in Arbeit verwirklicht werden und hat natürlich positive Auswirkungen auf die Arbeitslosenquote", so Michelmann. Es sei daher völlig unklar, dass eine Arbeitslosenquote SGB II von 6,27 Prozent in dieser Weise kritisiert werde.

"Dass es im Zuge der Fusion der Argen mit der KoBa einige Hürden zu überwinden gibt, daraus hat niemand ein Geheimnis gemacht."

"Dass es im Zuge der Fusion der Argen mit der KoBa einige Hürden zu überwinden gibt, daraus hat niemand ein Geheimnis gemacht. Ich habe nie behauptet, dass das problemlos über die Runden geht", sagt Michelmann. Aber trotz des vollständigen Austauschs der gesamten EDV-Struktur, zahlreicher Umzüge, der Einarbeitung neuer Mitarbeiter und der Probleme der Datenübertragung habe man den Geschäftsbetrieb zu jeder Zeit aufrechterhalten, verweist Michelmann. In den kommenden Wochen werde man die Prozesse weiter optimieren.

Kritisiert wurde vom Arbeitskreis auch, dass die Betroffenen nicht mehr automatisch über die Neubeantragung bei einer Weiterbewilligung unterrichtet werden. So wolle man bei der KoBa Geld sparen. "Unfug", entgegnet der KoBa-Chef. Der Gesetzgeber sieht vor, dass Leistungen nur auf Antrag bewilligt werden sollen, um die Betroffenen dazu anzuhalten, ihre Angelegenheiten eigenverantwortlich zu regeln. Die Kunden würden darüber bei der Erstantragstellung umfassend informiert.

Auch der virtuelle Arbeitsmarkt der Arbeitsagentur stehe allen Menschen weiterhin zur Verfügung.

Michael Ermrich und Dirk Michelmann betonen, dass sie jederzeit zu einem klärenden Gespräch mit dem Arbeitskreis gegen Sozialabbau bereit seien. Bisher habe der Arbeitskreis diesen Kontakt jedoch nicht gesucht.

"Nebenbei bemerkt, erscheint es zudem sehr befremdlich, dass der Arbeitskreis gegen Sozialabbau Leistungsberechtigte als ¿Bittsteller‘ diffamiert. Hier ist ein sensibler Umgang mit dem Thema angemahnt", sagt Michelmann.