Der Wasser- und Abwasserzweckverband Ilsetal soll zum nächsten Jahreswechsel in eine Anstalt öffentlichen Rechts umgewandelt werden. Das beschloss der Osterwiecker Stadtrat am Donnerstagabend in Dardesheim einstimmig. Der Verband kann nicht weiter existieren, weil es nach der Gebietsreform mit der Stadt Osterwieck nur noch ein Mitglied gibt.

Stadt Osterwieck. Das einmütige Abstimmungsergebnis wäre vor wenigen Wochen noch eine Überraschung gewesen. Doch ist nach wie vor die Op- tion, sich mit dem großen Nachbarverband Huy-Fallstein zusammenzuschließen, gegeben. In dem Beschluss wurde die Verwaltung zugleich aufgefordert, in Zusammenarbeit mit den Vertretern der zukünftigen Anstalt des öffentlichen Rechts Vorschläge zu einer Fusion mit einem anderen Verband vorzubereiten. Ziel ist es dabei, Fördermittel nicht verfallen zu lassen. Ratsvorsitzender Dirk Heinemann erinnerte im Stadtrat an eine Sitzung mit Hans Peschel, dem zuständigen Referatsleiter aus dem Umweltministerium, wonach das Land den Osterwieckern eine Fusion bis zum Stichtag 1. Januar 2014 "vergolden" wolle.

Die Stadt hatte bei einer Wirtschaftsberatungsgesellschaft eine Analyse erstellen lassen, welche Variante günstiger ist - Anstalt öffentlichen Rechts oder Fusion mit Huy-Fallstein. Beides ist laut Gutachten möglich, wobei ein leichter Vorteil für die Umwandlung in eine Anstalt festgestellt wurde, der sich in günstigeren Gebühren ausdrückt. Nicht untersucht wurde in der Analyse allerdings die wirtschaftliche Auswirkung von Fördermitteln für Investitionen.

Bei den Fördermitteln geht es um eine drohende Rückzahlung von einer halben Million Euro für die bereits gebaute Trinkwasserfernleitung aus dem Harz sowie künftig mögliche Bewilligungen für den Austausch von alten Schmutz- und Trinkwasserleitungen. Für Neuerschließungen benötigt der WAZ Ilsetal nach eigenen Angaben hingegen keine Fördermittel mehr, weil diese bereits abgeschlossen sind. Für die bereits vollendete Erschließung Wülperodes liegen trotzdem noch etwa eine viertel Million Euro Fördermittel im Land bereit, die nach einer Entscheidung für eine Fusion ausgezahlt werden könnten.

Was die Fernwasserleitung selbst betrifft, relativierte Heinemann nach Blick in die seinerzeit ausgereichten Förderunterlagen, dass das Land lediglich eine Zusammenarbeit mit einem anderen Verband verlange, nicht aber die Fusion. Diese "Hausaufgaben", um die Fördermittel nicht zurückzahlen zu müssen, habe der WAZ Ilsetal längst gemacht. Es gibt eine Kooperation mit dem Holtemme-Verband. Was die Fördermittel für den Austausch alter Leitungen betrifft, so existiert bisher noch kein Förderprogramm. Das Land hat die Absicht, solch ein Programm aufzulegen, ist dabei jedoch abhängig von Zuwendungen der Europäischen Union.

Wenn es eines Tages wirklich um eine Fusion gehen sollte, dürften sich im Stadtrat wieder zwei Fronten bilden. Der Osterwiecker Ulrich Simons bezeichnete das Angebot der Huy-Fallsteiner, Ilsetal für 432 000 Euro zu kaufen, als "sowas von unseriös". Er unterstellte dem Ilsetal-Verband, die Schulden abgezogen, einen Wert von neun Millionen Euro, der Ausgangspunkt jeder Verhandlung sein müsse. Dem widersprach Dirk Heinemann. Es müssten auch die auf die Anlagen gezahlten Fördermittel übertragen werden, nämlich 8,5 Millionen Euro. Und damit würde das Huy-Fallsteiner Angebot passen.

Der Hessener Rüdiger Seetge, selbst Vertreter in der Huy-Fallsteiner Verbandsversammlung, betonte, dass Verbands- geschäftsführer Dr. Carl Haffke auf Aufforderung der Verbandsversammlung das Kaufangebot unterbreitet habe. Wie die Summe zustande kam, habe Haffke vor dem Stadtrat erläutern wollen. "Aber es ist nicht gewünscht gewesen", erinnerte Seetge.

Damit der Rat über die Verhandlungen zur möglichen Fusion mit einem Nachbarverband - der außer Huy-Fallstein auch Holtemme sein kann - im Bilde ist, soll die Stadtverwaltung bis zum 30. Juni 2012 einen Zwischenbericht geben.