• 28. April 2015



Sie sind hier:




Gebührenerhöhungen beschlossen


Heftiger Disput um weniger Geld für Abgeordnete

10.12.2011 05:21 Uhr |


Von Sabine Scholz


Die Halberstädter müssen künftig tiefer in die Tasche greifen, der Stadtrat beschloss am Donnerstag zügig zahlreiche Gebührenerhöhungen. Diskutiert wurde länger über die Frage, ob die Abgeordneten auf Teile ihrer Aufwandsentschädigung verzichten.

Anzeige

Halberstadt l Nachdem im September die CDU-Fraktion den Antrag gestellt hatte, die monatliche Aufwandspauschale für Fraktionsvorsitzende und den Ratspräsidenten um 20 Prozent zu kürzen, und die Forum-Fraktion daraufhin einen alten Antrag auf komplette Kürzung der Monatspauschale erneut gestellt hatte, waren diese Anträge nun wieder Thema. In den Ausschüssen hatte sich schon abgezeichnet, dass der Forum-Vorschlag keine Mehrheiten finden wird, die CDU-Idee aber einigen Abgeordneten als nicht ausreichend erscheint.

In der Aussprache betonte Frauke Weiß erneut, dass es ohnehin schwer sei, Menschen für ein politisches Ehrenamt zu begeistern. Daher sei die Kürzung der Monatspauschale kein guter Weg. Die Fraktionschefin der CDU beklagte zudem, dass in den Ausschüssen kein anderer Antrag gestellt worden sei, dies aber nun in der Ratssitzung passieren solle. Woraufhin Rainer Neugebauer als Fraktionschef des Forums daran erinnerte, dass jede Fraktion das Recht hat, jederzeit einen Antrag zu stellen. Das habe auch die CDU schon mehrfach in Ratssitzungen getan. Er verwies dann darauf, dass der Rat "permanent entscheidet, Mitarbeitern der Stadt, des Theaters und anderswo enorme Kürzungen aufzuerlegen. Es wäre gut, wenn wir als Stadträte ein gutes Beispiel geben und auf die pauschalisierte Aufwandsentschädigung verzichten". Mit den so gesparten rund 85 000 Euro im Jahr könnte man den geplanten Wegfall der Vereinsförderung gegenfinanzieren. Es könne nicht sein, dass man bei Jugendarbeit und Vereinsförderung so massiv kürze und sich dann darüber aufrege "wenn die Rechten in Halberstadt mal wieder durchknallen".

Richard Kabelitz von der Links-Fraktion beantragte dann, dass die Stadt die Satzung zur Aufwandsentschädigung überarbeitet - und die Monatspauschale der Abgeordneten von 128 auf 100 Euro senkt, die zusätzliche Entschädigung für die Fraktionsvorsitzenden ebenfalls von 128 auf 100 Euro und die Summe für den Ratspräsidenten von 256 auf 200. Da der Antrag etwas unglücklich als "Ergänzungsantrag" zum CDU-Antrag formuliert war, (was rechtlich nicht geht, Anm. d. Red.) entzündete sich eine hitzige Debatte. Markus Gorges (CDU) erinnerte daran, dass man so einen Antrag schon im Finanzausschuss hätte einbringen können, Frauke Weiß forderte Schluss der Debatte - und Ratspräsident Volker Bürger entließ den Rat erstmal in eine Pause. Anschließend hatten sich die Gemüter beruhigt, die Linke einen klarer formulierten Antrag vorgelegt und dann ging es an die Abstimmung. Der Forum-Vorschlag scheiterte, der Linke-Vorschlag wurde letztlich mit 21 Ja-, 19- Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen.



Kommentare 1 Kommentar


Dokumenten Information
Copyright © Volksstimme 2015
Dokument erstellt am 2011-12-10 05:21:29
Letzte Änderung am 2011-12-10 05:21:29

Newsletter kostenlos abonnieren und keine Nachricht mehr verpassen!


Der Volksstimme.de-Newsletter: Das Wichtigste vom Tage kostenlos per E-Mail. Bitte tragen Sie hier Ihre E-Mail-Adresse ein und klicken anschließend auf "Absenden" (Mit dem Eintragen und Abschicken Ihrer E-Mail-Adresse haben Sie unsere Datenschutzbestimmungen akzeptiert.):
Hier E-Mail-Adresse eintragen


Sicherheitscode



Newsletter abonnieren


Volksstimme.de weiterempfehlen



Sie vermissen einen Artikel?


Volksstimme digital - die Volksstimme komplett als E-Paper

Testen Sie jetzt das neue Volksstimme digital für Appe iOS, Google Android und PC inklusive PDF-Download.

Jetzt testen und infromieren


Anzeige

Halberstadt




Anzeige


Stellenangebote in der Region Halberstadt

Stellenanzeigen in der Region Halberstadt Sie suchen eine neue Stelle oder einen neuen Job in Halberstadt und Umgebung? In unserem Stellenmarkt finden Sie aktuelle Stellenangebote.
Stellenanzeigen in der Region Halberstadt finden

Immobilien und Wohnungen
in der Region Halberstadt

Immobilienanzeigen in der Region Halberstadt Ob Wohnungen, Häuser, Grundstücke, Gewerbe - aktuelle Angebote für Halberstadt und Umgebung finden Sie im Immobilienmarkt.
Immobilien in der Region Halberstadt finden

Fahrzeugangebote in der Region Halberstadt

KFZ-Anzeigen in der Region Halberstadt Auto, Motorrad, Transporter - suchen Sie ein neues Fahrzeug? In unserem KFZ-Markt für Halberstadt und Umgebung finden Sie die aktuellen Angebote.
KFZ-Anzeigen in der Region Halberstadt finden

Trauerfälle in der Region Halberstadt

Traueranzeigen in der Region Halberstadt Traueranzeigen, Danksagungen, Nachrufe und Gedenkanzeigen zu Trauerfällen in Halberstadt und Umgebung finden Sie in unserem Trauermarkt.
Traueranzeigen in der Region Halberstadt

Lokales



Volksstimme Branchenbuch: Unternehmen aus Halberstadt






Bilder aus Halberstadt


Goethes Faust auf dem Weg zum Brocken
Hunderte Harzklubmitglieder und Gäste sind am Tag der Deutschen Einheit auf dem Brockengipfel, die Blaskapelle des Harzklub-Zweigvereins Hannover umrahmt die Feierstunde am Wolkenhäuschen. Foto: Regina Urbat

Schierke (ru) l Am Tag der Deutschen Einheit ist auf dem Brocken der Teufelsstieg eingeweiht worden... weiterlesen


03.10.2014 17:00 Uhr
  • Kamera


Weitere Bildstrecken

Lokalsport


Meteor Wegeleben erspielt sich ein kleines Polster
Mit diesem Schuss leitete Ilsenburgs Christopher Ebert (links) den Ausgleich im Ilsederby gegen den TSV Wasserleben ein, Robin Gödeke (nicht im Bild) staubte zum 1:1 ab. Wasserlebens Dennis Dickehut kommt den entscheidenden Schritt zu spät.

Wernigerode (ige) l Meteor Wegeleben heißt der Gewinner des 22. Spieltages in der Fußball-Harzliga... weiterlesen


28.04.2015 00:00 Uhr


Hans-Peter Grünig lässt Heimverein jubeln
Hans-Peter Grünig (rechts) vom heimischen HRSC Wernigerode erkämpfte sich als Dritter der Senioren 3 einen Podestplatz beim Altstadtrennen. Weniger glücklich lief es für Teamgefährte Uwe Neumeister, der auf dem nassen Zebrastreifen ausrutschte und nach einem Sturz ausschied.

Auf ein erfolgreiches Wochenende kann der Harzer Radsportlcub (HRSC) Wernigerode zurückblicken... weiterlesen


28.04.2015 00:00 Uhr


Am Ende fehlt die Cleverness
Geschenkt wurde sich im Topspiel der Bezirksliga kein Zentimeter. Hier "bearbeiten" die Gäste vom SV Wacker Christian Dörge (links, beim Zuspiel) und Christopher Hamann.

Zum letzten Heimspiel der laufenden Saison haben die Männer des HT 1861 Halberstadt den noch... weiterlesen


28.04.2015 00:00 Uhr


Defense sichert Last-Minute-Sieg
Drei Defense-Akteure der Jenaer Hanfrieds sind in dieser Szene nötig, um den Lauf von Johannes Herrschaft (gelbes Trikot) zu stoppen. Mit dem Raumgewinn legte der Runningback den Grundstein zu den entscheidenden beiden Punkten kurz vor Ende der Partie.

Die American Footballer der Wernigerode Mountain Tigers haben einen erfolgreichen Start in die... weiterlesen


28.04.2015 00:00 Uhr


Zu viel Respekt, zu wenig Mut

Halberstadt (fbo) l Ohne fünf Stammspieler, die sich in Vorbereitung auf ihre Abiprüfung abgemeldet... weiterlesen


28.04.2015 00:00 Uhr




Kinoprogramm


Das aktuelle Kinoprogramm für Ihre Region.
weiter

Neueste Leserkommentare


"Da läuft etwas völlig schief" Wenn wir gerechte und ordentliche Löhne zahlen würden, hätten wir auch Kinder. Das Sein bestimmt bekanntlich das Bewusstsein! Wenn wir im Land, Unternehmen wie Behörden etwas unternehmen und darauf achten, dass insbesondere im Facharbeiterumfeld der Qualifikation und des Jobs gerechte Löhne gezahlt werden, dann bleiben die jungen Leute und kommen gegangene Fachkräfte vielleicht zurück. Eine gesicherte finanzielle Basis fördert die Familie, Kinder und gute Fachkräfte.

von udoramin am 28.04.2015, 21:01 Uhr

Kann man nur noch kündigen und woanders hinziehen. Ist auch nicht mehr auszuhalten! Und das seit ÜBER EINEM JAHR! Dreck, Lärm, keine Parkplätze, Chaos durch die Schule - ich ziehe weg! Tschüß SWB!

von Leser01 am 28.04.2015, 14:38 Uhr

Weitere Leserkommentare

Meine Klasse von ...


Hier Klassenfotos ansehen und hochladen!
Hier klicken!

Rund um die Volksstimme


Facebook



Sudoku spielen


Sudoku spielen auf Volksstimme.de. Hier klicken.

Nutzerlogin

Login für Volksstimme.digital-Abonnenten: Bitte nutzen Sie diesen Link oder klicken Sie auf E-Paper Login in der oberen Navigation

Loggen Sie sich auf Volksstimme.de ein, um

- kostenlos den Volksstimme.de-Newsletter zu abonnieren
- Artikel auf Volksstimme.de zu kommentieren
- Ihre eigene Startseite (Nachrichtenbereich) zu gestalten

Sind Sie noch kein Nutzer auf Volksstimme.de? Dann registrieren Sie sich doch einfach und kostenlos!

Für die Anmeldung müssen Cookies in Ihrem Browser aktiviert sein.

Benutzername: Passwort:

Jetzt anmelden Passwort vergessen