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Calvörder Haushaltsplan von Konsolidierung begleitet Balance zwischen Sparen und Vorwärtskommen

Von Carina Bosse 13.02.2014, 02:27

Äußerst sparsam muss die Gemeinde Calvörde in diesem Jahr mit ihren finanziellen Mitteln umgehen. Trotz aller Bemühungen, die Einnahmen und Ausgaben im Ergebnis- und Finanzhaushalt auszugleichen, steht unter dem Strich ein dickes Minus.

Calvörde/Wegenstedt l Nur mit Hilfe eines Tilgungszuschusses lässt sich der Haushalt 2014 im Lot halten. Rund 738000 Euro fehlen ihm. Das bedeutet, dass die Kommunalaufsicht des Landkreises den Haushalt zwar nicht beanstanden kann, eine Konsolidierung aber den unbedingten Sparwillen der Gemeinde unter Beweis stellen muss.

So fanden sich zur ersten Lesung des Haushaltes am Dienstag im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung des Wirtschafts- und Umweltausschusses, des Bauausschusses sowie des Kultur-, Sport- und Sozialausschusses des Calvörder Gemeinderates auch erste Summen aus dem Konsolidierungskonzept im Plan wieder.

Höhere Friedhofsgebühren, steigende Grund- und Gewerbesteuern, weniger Mittel für Ehrungen und Präsentationen sowie für den Sport und den Winterdienst sind nur einige Konsequenzen.

"Wir werden um eine Steueranpassung nicht herumkommen, um die Kommune lebensfähig zu halten", sagte Bürgermeister Volkmar Schliephake. So eine Konsolidierung sei ein schwieriges Feld, insbesondere dann, wenn man die Besonderheit der großen Gemeinde Calvörde mit seinen elf Orten betrachtet. Die Probleme seien nicht hausgemacht. Sinkenden Einnahmen vom Land stünden steigende Ausgaben und höhere Umlagen an den Landkreis und die Verbandsgemeinde gegenüber. Faktoren, die die Gemeinde nicht oder nur sehr bedingt beeinflussen kann.

Zweieinhalb Millionen Euro an Umlagen wollen erst einmal geschultert werden, machte das Calvörder Ortsoberhaupt deutlich. Trotzdem sei er froh, dass fast alle Wünsche aus den Orten in den Haushalt einfließen konnten und auch, dass "wir die freiwilligen Ausgaben maßvoll berücksichtigen konnten". Schließlich sei es das kulturelle und engagierte Vereinsleben, was die Attraktivität einer Gemeinde ausmacht.

Zu den investiven Maßnahmen, die in diesem Jahr geplant sind, gehören die Erneuerung von Terrasse und Fenstern im Dorster Schloss, die Sanierung der alten Schule in Grauingen und neue Fenster für ein Gebäude in Klüden.

Aus dem Stark-III-Programm des Landes soll die Sekundarschule in Calvörde energetisch saniert werden. Um im Fall einer Förderzusage (immerhin 75 Prozent) beginnen zu können, fand das Vorhaben ebenso Eingang in den Haushalt wie Maßnahmen an der Grundschule Wegenstedt (Sanierung von Gebäuderissen) und der Kindertagesstätte in Wegenstedt, die ein Lager für Spielzeug benötigt.

Auch bei der Ausstattung der Dorfgemeinschaftshäuser wird investiert. So soll beispielsweise in Zobbenitz ein neuer Zaun her, Velsdorf erhält einen neuen Geschirrspüler.

Schrittweise wird der Kauf und Umbau des "Goldenen Löwen" als Kulturobjekt für Calvörde forciert. Kauf und Umbau sollen mit Hilfe von Fördermitteln bis 2016 abgeschlossen sein. Das allerdings geht nicht ohne eine neue Kreditaufnahme.

Unterm Strich bat Bürgermeister Volkmar Schliephake die Ausschussmitglieder um eine Empfehlung zum Beschluss im Gemeinderat, der heute Abend zusammentritt. Er erinnerte daran, dass der Haushalt 2013 erst im September verabschiedet werden konnte und viele Maßnahmen so nicht mehr realisiert werden konnten.