Fehlstart nach Maß: Stadtrat bricht konstituierende Sitzung ab

Der Haldensleber Stadtrat hat am Donnerstagabend nach gut viereinhalb Stunden seine konstituierende Sitzung abgebrochen. Einmal mehr waren Unstimmigkeiten zwischen Rastmitgliedern und der Verwaltung der Grund dafür.

Haldensleben l Schlechter hätte die konstituierende Sitzung des neu gewählten Haldensleber Stadtrats nicht laufen können: Nach viereinhalb Stunden wurde die Sitzung am Donnerstagabend gegen 21.30Uhr abgebrochen. Sie wird nun am kommenden Donnerstag, 10. Juli, um 18Uhr fortgesetzt.

17:00 Zu Beginn hatte Bürgermeister Norbert Eichler (CDU) noch eindringlich appelliert, zu alten Tugenden zurückzufinden. "Wir haben uns in jüngster Zeit im Klein-Klein verloren. Heute haben wir die Chance auf einen Neustart, um so weiterzumachen, wie wir einst angefangen haben", erinnerte er an die "guten alten" Stadtratszeiten. "Die Arbeit der Verwaltung sollte nicht ständig angezweifelt, Persönliches außen vor gelassen und dafür das Konstruktive wieder in den Vordergrund gestellt werden", wünschte sich das Stadtoberhaupt für die neue Legislaturperiode. Ansonsten, so befürchtete er, laufe Haldensleben Gefahr, als Stadt in die Bedeutungslosigkeit zu versinken.

19:38 Gute zweieinhalb Stunden hielt der Burgfrieden an, um 19.38Uhr begann er das erste Mal zu bröckeln. Thema war die Bildung der einzelnen Ausschüsse, die in der neuen Hauptsatzung geregelt wird. Regina Blenkle (FUWG), Vorsitzende der Fraktion "Die Fraktion - FUWG/WPA/DIE GRÜNEN/FDP", äußerte ihren Unmut darüber, dass der Stadtratsvorsitzende Guido Henke (Die Linke) dazu dem Stadt-Dezernenten Henning Konrad Otto das Wort erteilte. "Weshalb darf jetzt plötzlich der Dezernent reden? Der Bürgermeister hat ihn nicht dazu aufgefordert", fragte sie. "Weil der Bürgermeister sagte, dass er dazu nicht antworten könne, wohl aber Herr Otto. Das haben Sie dann wohl nicht gehört, weil Herr Eichler vielleicht zu leise gesprochen hat", entgegnete Henke.

21:22 "Ich rüge die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, da uns wieder nicht alle notwendigen Unterlagen zur Verfügung stehen." Ralf Neuzerling (FDP) vermisste die Aufstellung der Fraktionsgrößen, nach denen die Vorsitze der beratenden Ausschüsse verteilt werden. "Ich habe vor 16 Tagen bereits darum gebeten, uns über die Fraktionsbildung zu informieren. Ihre Informationen dazu haben wir erst heute Mittag bekommen", hielt ihm Eichler vor und vermutete dahinter Berechnung. Der Verwaltung sei es nicht möglich gewesen, in der Kürze der Zeit allen Stadträten diese 20-seitige Unterlage zur Verfügung zu stellen, ergänzte Otto.

"Aber für den Stadtratsvorsitzenden konnten Sie doch die Unterlagen zusammenstellen?! Die Verwaltung ist hier ihrer Pflicht und Schuldigkeit nicht nachgekommen!", monierte Blenkle. "Es kann nicht sein, das uns vorgeworfen wird, extra so absichtlich und berechnend gehandelt zu haben", wehrte sich Neuzerling gegen Eichlers Bemerkung, die auch Otto wiederholt hatte.

Ein Einvernehmen ließ sich nicht mehr herstellen, worauf Günter Dannenberg (SPD) den Antrag stellte, die Sitzung abzubrechen. Das fand eine mehrheitliche Zustimmung.