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Udo Cherubim ist Ortsbürgermeister und Frank Kaiser sein Stellvertreter Im Eickendorfer "Boot" fehlt der fünfte Mann

Von Anett Roisch 12.07.2014, 03:28

Groß ist der Unmut im Eickendorfer Ortschaftsrat, denn von den fünf Sitzen am Ratstisch können laut Kommunalwahlgesetz nur vier besetzt werden. Der Rat fühlt sich nicht ausreichend von der Verwaltung informiert. Anders wäre die Sitzverteilung, wenn die Eickendorfer nicht als Einzelbewerber, sondern als Wählergemeinschaft angetreten wären.

Eickendorf l Einig waren sich die Eickendorfer Ortschaftsräte, dass Udo Cherubim (parteilos), der ehemalige Ortsbürgermeister, auch weiter als Oberhaupt die Interessen des Ortes Eickendorf vertreten soll. Cherubim bedankte sich bei den anderen Ortschaftsräten für das ihm entgegen gebrachte Vertrauen.

Für den Posten des Stellvertreters schlug Cherubim Frank Kaiser (parteilos) vor. "Frank Kaiser ist glücklicherweise Rentner. Er ist der richtige Mann für dieses Amt, denn wir anderen drei müssen arbeiten", sagte der Ortsbürgermeister. Alle Räte erklärten sich mit Kaiser als stellvertretenden Bürgermeister einverstanden.

Enrico Engelke, Bewohner von Eickendorf, fragte: "Es sind nur vier Mann im Rat. Was ist, wenn es zu einer Abstimmung kommt? Was passiert, wenn zwei für eine Sache und zwei dagegen stimmen?". Uwe Dietz, Mitarbeiter der Stadt Oebisfelde-Weferlingen, erklärte, dass bei Stimmengleichheit der Antrag als abgelehnt gilt. Das wäre bei vier Ratsmitgliedern das Problem.

"Warum wurde dann der fünfte Mann nicht mit ins Boot geholt? Es gab doch fünf Plätze und sechs Bewerber. Warum bleibt der fünfte Sitz leer?", hakte Engelke nach. Dietz erklärte die Regelungen der Sitzverteilungen, die im Kommunalwahlgesetz Sachsen-Anhalt verankert sind. "Ein Einzelbewerber hatte so viele Stimmen, dass er mehrere Mandate bekam. Die Übertragung von diesen Mandaten auf einen anderen Einzelbewerber ist nicht zulässig", erläuterte Dietz. Anders wäre es bei einer Wählergemeinschaft gewesen. Dann wäre der fünfte Bewerber dabei.

Cherubim zog Bilanz: "Es ist nicht gut gelaufen. Gerade als kleiner Ort hätten wir die fünf Sitze gebrauchen können. Jetzt sind wir benachteiligt. Wir sind keine vollkommenen Politiker, da hätte uns die Verwaltung - als wir unsere Bewerbungen abgegeben haben - aufklären müssen, dass dieser Fall eintreten könnte. Wir hätten uns alle auf eine Liste setzen lassen können. Wir haben es nicht besser gewusst."

Der Ortsbürgermeister erklärte, dass die Räte zuvor auch überlegt hatten, die Mandate daraufhin nicht anzunehmen, um dann noch einmal neu zu wählen. "Aber das wären zum einen wieder zusätzliche Kosten und zum anderen müsste man den Wählern klar machen, warum wir die Wahl nicht annehmen", erklärte Cherubim. Dietz meinte, dass er im Nachhinein nichts an der Situation ändern könnte.