Die Amtsführung von Bürgermeisterin Silke Wolf hat der Oebisfelder Marco Sobotta in einem Leserbrief an die Volksstimme bemängelt. Nun nimmt das Oberhaupt der Einheitsgemeinde zu den Vorwürfen ausführlich Stellung.

Oebisfelde-Weferlingen l "Als gewählter Vorsitzender der Stadtelternvertretung kann man doch so viel Rückgrat haben, um Probleme in einem persönlichen Gespräch zu klären und nicht in einem Leserbrief", äußerte Silke Wolf (Die Linke). Von der Kritik, die der Oebisfelder Marco Sobotta an der Amtsführung der Einheitsgemeindebürgermeisterin übt, erfuhr sie aus einem Leserbrief, der in der Volksstimme abgedruckt war

Darin hatte Marco Sobotta beispielsweise die Sitzung des Schul- und Sozialausschusses bemängelt, die im Dezember gemeinsam mit dem Bau-und Vergabeausschuss abgewickelt worden war. "Hier wurde unter anderem über die Entwicklung der Schullandschaft im Bereich der Stadt Oebisfelde-Weferlingen - wobei es nur um den Schulneubau in Weferlingen ging - diskutiert", hieß es im Leserbrief des Oebisfelders.

"Für mich und viele andere Anwesende war das schwer nachzuvollziehen." Auch die letzte Stadtratssitzung im vergangenen Jahr sei laut Marco Sobotta taktisch unklug abgelaufen, weil erst eine ausführliche Präsentation über den Sanierungsbedarf des Rathauses in Oebisfelde gezeigt worden war und dann nur oberflächlich über den Nebau der Weferlinger Grundschule informiert worden sei.

"Oder war es Absicht?", fragte Marco Sobotta und überlegte, ob die Bürgermeisterin beide finanziell aufregenden Themen vermischte, um damit "Entscheidungen zu verschleppen".

"Dass man bestimmte Sachzusammenhänge als Zuhörer von zwei Sitzungen nicht erfassen und Diskussionsbeiträge unter diesen Aspekten nicht immer einordnen kann, dafür habe ich volles Verständnis", antwortete nun Silke Wolf. "Das Problem der Grundschule in Weferlingen ist älter als die Einheitsgemeinde und war bereits 2008 und 2009 Bestandteil der Tagesordnungen", erklärte die Bürgermeisterin.

"Das Problem der Grundschule in Weferlingen ist älter als die Einheitsgemeinde."

Silke Wolf, Bürgermeisterin der Stadt Oebisfelde-Weferlingen

Ihre Aufgabe sei es, sich an Gesetze und Regularien zu halten. "Leider waren wir in den kritisierten Sitzungen weit davon entfernt. In der momentanen Phase geht es in erster Linie um die Grundlagenermittlung zur Grundschule Weferlingen", erläuterte die Verwaltungschefin. Deshalb fand bereits eine Sitzung des Sozialausschusses mit den Elternvertretern der Schule und der Lehrerschaft statt.

Dabei wurde klar, dass das ursprünglich angedachte Projekt aus dem Jahre 2008 nicht mehr den heutigen Ansprüchen genügt. "Wichtig waren aus meiner Sicht insbesondere die Hinweise, die die Lehrer gaben, die täglich in den beiden Schulgebäuden arbeiten", so Silke Wolf.

Nachzuweisen sei dar- über hinaus die Entwicklung der Schülerzahlen am Standort für die nächsten 20 Jahre. "Hier hatten wir Informationen an die Mandatsträger herausgegeben, die an diesem Abend vorgestellt werden sollten. Leider war das unter den gegebenen Rahmenbedingungen nicht möglich", betonte die Bürgermeisterin.

Ein weiterer Grundstein für ein erfolgreiches Fördermittelverfahren sei das pädagogische Konzept. Dies müsse ständig angepasst werden und bilde den Rahmen des konkreten Raumbedarfes. Es müsse in diesem Zusammenhang auch geklärt werden, was machbar sei.

"In meiner Amtszeit wurden die Grundschule `Drömlingsfüchse` als Integrationsschule und der Schulstandort Rätzlingen - beides Maßnahmen des Gebietsänderungsvertrages - umgebaut. Aus diesen Erfahrungen weiß ich, dass es letztendlich immer um Kompromisse geht", äußerte die Bürgermeisterin weiter.

Nicht vergessen werden dürfte in jedem Fall aber das notwendige Geld. "Ein solches Projekt gelingt nur mit Fördermitteln. Um in der Priorität bei der Förderung berücksichtig zu werden muss alles passen - das Schulkonzept, der bauliche Rahmen, die Schülerzahlen. Solch ein Projekt muss verdammt gut durchdacht sein", sagte sie weiter.

Dass von Zuschauern einer Sitzung die Zusammenstellung und Reihenfolge der Tagesordnungspunkte nicht als glücklich empfunden werde, sei für sie nachvollziehbar, erklärte Silke Wolf weiter. "Aber nur den Stadträten steht es zu, Punkte von der Tagesordnung abzusetzen.

"Es muss auch mal für den Bürger und gegen den Haushalt gestimmt werden."

Marco Sobotta, Oebisfelde

Im Kalenderjahr 2015 sollen nur noch acht Stadtratssitzungen durchgeführt werden. Aus meiner Sicht habe ich nach Paragraph 65 des Kommunalverfassungsgesetzes die Verpflichtung, über wichtige Angelegenheiten zu informieren", so die Bürgermeisterin.

Die Informationen, die sie zu jeder Sitzung den Gremienmitgliedern gebe, sei eine Form, offen weitere Probleme der Gemeinde anzusprechen. Das widerspreche Marco Sobottas Vorwurf der fehlenden Transparenz.

Als schwer nachvollziehbar bezeichnete Marco Sobotta in seinem Brief an die Volksstimme auch Silke Wolfs Einspruch gegen den Beschluss des Stadtrates, die Beleuchtung in den Orten wieder komplett anzuschalten.

"Richtig ist, dass unsere Einheitsgemeinde keinen ausgeglichenen Haushalt hat und eine Bürgermeisterin die Pflicht hat, das Geld zusammenzuhalten. Aber das muss konstruktiv mit den Bürgern und den gewählten Bürgervertretern passieren. Da muss auch mal für den Bürger und gegen den Haushalt gestimmt werden", erklärte der Oebisfelder.

Darauf Silke Wolf: "Sicherlich können sich die Zuschauer erinnern, dass Stadtrat Martin Herrmann darauf hingewiesen hat, dass der Kompromiss Straßenbeleuchtung erst nach eineinhalb Jahren im Stadtrat zustande gekommen ist. Schwierige Diskussionsrunden gab es in Ausschüssen, Ortschaftsräten und im Stadtrat. Der Haushalt ist das A und O einer Gemeinde. Es ist nicht anders als bei jedem Bürger - die Rechnungen müssen bezahlt werden, in einer Gemeinde sind es allerdings andere Größenordnungen. Beim Strom sind es rund 275000 Euro im Jahr."

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