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Öffentliches Leben in der Gemeinde Calvörde soll mit Vereinsarbeit weiter bereichert werden Gemeinderat stimmt für höhere Gebühren

Einstimmig hat der Calvörder Gemeinderat die neue Benutzungs- und
Entgeltordnung beschlossen. Damit erhöhen sich die Gebühren für die
Dorfgemeinschaftshäuser. Grund für die Beitragserhöhungen seien unter
anderem die steigenden Betriebskosten.

Von Anett Roisch 25.04.2015, 03:31

Calvörde l "Mit dem Auslaufen des Ortsrechtes 2014 hat sich die Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung erforderlich gemacht. Gemäß des Gebietsänderungsvertrages soll es einheitliche Satzungen geben. Die Entgelte wurden, um den steigenden Betriebskosten entgegenzuwirken, moderat erhöht", erklärte Calvördes Bürgermeister Volkmar Schliep-hake (CDU) bei der jüngsten Zusammenkunft seines Gremiums.

Des Weiteren sei es - nach den Ausführungen des Bürgermeisters - eine Auflage der Kommunalaufsicht des Landkreises Börde, die Einnahmen der Gemeinde zu überwachen und gegebenenfalls anzupassen. Die Entgelte wurden nach der Größe und Ausstattung der Räumlichkeiten festgelegt.

Als Tischvorlage gab es eine Gegenüberstellung der Entgelte alt und neu für die Dorfgemeinschaftshäuser der Gemeinde Calvörde (siehe Info-Kasten).

Eine Besonderheit gäbe es in Elsebeck. "Das ehemalige Kindergartengebäude, das als Dorfgemeinschaftshaus ausgebaut wird, ist ja jetzt noch eine Baustelle. Die Benutzungsgebühr gilt natürlich erst nach der Fertigstellung. Das Entgelt steht schon fest, damit wir die Satzung im Nachhinein nicht noch einmal anfassen müssen", beschrieb er.

Die Mitglieder des Kultur-, Sport- und Sozialausschusses hätten sich umfassend zu den Details beraten und einstimmig die Empfehlung in der vorliegenden Form an den Rat gegeben.

"Bei Kaffeetafeln anlässlich von Trauerfeiern, die in der Regel in einem sehr kurzen Zeitraum stattfinden, werden die Nutzungsentgelte halbiert", erklärte Schliephake und ergänzte: "Es ist vorgesehen, dass Vereine und Institutionen jährlich die Räumlichkeiten für eine Veranstaltung unentgeltlich nutzen können." Laut Entgeltordnung können Vereine von der Gebühr befreit werden. Die Entscheidung darüber habe der Bürgermeister.

"Wir haben uns zuvor im Kultur-, Sport- und Sozialausschuss geeinigt, dass wir das öffentliche Leben mit der Vereinsarbeit und der Arbeit der Institutionen weiter bereichern wollen. Auch den Senioren wollen wir weiterhin die Räume unentgeltlich zur Verfügung stellen", schilderte Schliephake. Nutzungsverträge müssen abgeschlossen werden.

"Um den Verwaltungsaufwand so gering wie möglich zu halten, müssten zum Beispiel die Senioren in Dorst einen Antrag stellen, aus dem hervor geht, dass diese Treffen regelmäßig stattfinden", so der Gemeindechef.

Ziel sei es, dass Vereine, die kommerzielle Ereignisse, also Veranstaltungen, bei denen Eintritt kassiert wird, auch ein Entgelt zu zahlen haben. Einstimmig fasste der Gemeinderat den Beschluss. Damit tritt die neue Entgeltordnung in Kraft.