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Aus der Sitzung des Gemeinderates in Calvörde Straßenschäden auflisten, um Fördermittel zu beantragen

Von Anett Roisch 02.02.2011, 05:29

Calvörde. "Der Winter herrscht noch. Und es ist auch nicht zu erwarten, dass er in den nächsten Tagen vom Frühling abgelöst wird, aber es gibt bereits eine Information zur Beseitigung von Winterfrostschäden an gemeindeeigenen Straßen", sagte Calvördes Bürgermeister Volkmar Schliephake bei der jüngsten Sitzung des Gemeinderates in Calvörde. Er erklärte: "Das Land Sachsen-Anhalt wird nach aktuellen Informationen in einem Notprogramm 15 Millionen Euro für kommunale Straßen – Kreisstraßen sind dort auch miteinbezogen – ausgeben."

Schliephake meinte, dass sich 15 Millionen erst einmal nach viel Geld anhören, aber auf Grund der bisher erkennbaren Schäden seien diese Mittel zu knapp, um alle Straßen wieder herzurichten.

"Wir sind gut beraten, uns mit ins Boot zu setzen, um zu versuchen, die entsprechenden Mittel zur Instandsetzung der Straßen zu bekommen", sagte der Bürgermeister und erläuterte: "Die Förderhöhe beträgt 75 Prozent. 25 Prozent sind als Eigenmittel aufzubringen."

Über die Bedarfsermittlung habe Schliephake bereits mit Silvia Dörheit, Mitarbeiterin des Bauamtes der Verbandsgemeinde Flechtingen, gesprochen. Außerdem bat der Bürgermeister alle Gemeinderäte, zusätzliche Informationen über Straßenschäden bei Silvia Dörheit weiterzugeben, um eine Prioritätenliste erstellen zu können.

"Guckt euch mal die gemeindeeigenen Straßen in euren Ortsteilen an und meldet, wo Handlungsbedarf ist, damit wir Fördermittel beantragen können", appellierte der Bürgermeister.

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet bereits morgen um 19 Uhr im Bürgersaal der Außenstelle der Verwaltung in Calvörde statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem ein Abwägungsbeschluss und ein Beschluss zur zweiten Änderung des Bebauungsplanes "Teufelsküche" in Calvörde. Im öffentlichen Teil der Ratssitzung haben die Bürger die Gelegenheit, Anfragen zu stellen oder Anregungen zu geben.