Haushalt 2011 ist mit allen Ecken und Kanten beschlossene Sache

Lange wurde in den Ausschüssen über den Haushalt 2011 diskutiert und Verbesserungen wurden eingearbeitet. Und doch bot das gewaltige Zahlenwerk bei der Stadtratssitzung am Mittwochabend noch viel Diskussionsstoff. Die Everinger fühlen sich ausgeschlossen, und auch einige Vereine und Feuerwehren sehen sich bei der Verteilung der Finanzen benachteiligt.

Oebisfelde/Weferlingen. Im Mittelpunkt der Sitzung des Stadtrates stand am Mittwochabend der Haushalt für 2011. Doch bevor es um die Finanzen ging, wurde Dietmar Steffens aus Seggerde als Nachrücker in die Runde des Rates aufgenommen. Steffens war für Peter Schorlemmer nachgerückt, der jetzt die Aufgabe des Wirtschaftsförderers der Stadt übernommen hat.

Einleitend zur Diskussion zum Haushalt sagte Stadträtin Editha Bernick als Mitglied des Finanzausschusses: "Wir waren uns einig, dass wir der Verwaltung genügend Zeit geben, den Haushalt zu erarbeiten. Er liegt uns heute vor. Wir sollten dem Haushalt mit allen Ecken und Kanten zustimmen, um handlungsfähig zu sein." Editha Bernick mahnte an, noch sparsamer zu werden: "Wir wirtschaften mit dem Einsatz der Rücklagen, das geht in Zukunft so nicht weiter."

"Ich habe beim Blick auf den Haushalt Kopfschmerzen"

Rätin Kerstin Dörfel erklärte sich bereit, dem Haushalt wegen der nötigen Handlungsfähigkeit zuzustimmen, gestand aber: "Ich habe beim Blick auf den Haushalt wirklich Kopfschmerzen, denn wir behandeln die Vereine sehr unterschiedlich. Und auch bei den Feuerwehren sehe ich finanzielle Probleme. Ganz schlimm finde ich, dass die Everinger Bürger wenig, wenn überhaupt, in diesem Haushalt berücksichtigt wurden."

Hintergrund: Während neun Mitgliedsgemeinden aus der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Flechtingen und sechs aus der VG Oebisfelde-Calvörde freiwillig die Einheitsgemeinde bildeteten, wurde die Gemeinde Everingen zum 1. September 2010 der Stadt Oebisfelde-Weferlingen zwangsweise zugeordnet.

"Es kann sich kein Everinger mit der Stadt identifizieren"

Stadträtin Gabriele Mechau-Dörge aus Everingen meldete sich zu Wort und stellte den Antrag, die fünf Euro pro Einwohner, die auch den anderen Orten zustehen, zu bekommen: "Wir haben uns mit über 100 000 Euro auch in diesen ,Verein\' mit eingebracht. Wir wollen deshalb wenigstens ein bisschen davon profitieren. Es kann sich kein Everinger mit der Stadt identifizieren, wenn wir im Haushalt nicht bedacht werden. Überall wird viel investiert, nur bei uns nicht." Die Everingerin fragte nach, warum Everingen nicht die 5 000 Euro Zuwendungen, die noch der einstige Gemeinderat für seinen ortsansässigen Verein per Beschluss zukommen lassen wollte, nicht bekommt. Bürgermeisterin Silke Wolf dazu: "Der Haushalt wird noch abgearbeitet. Aber aufgrund des Hochwasserproblems in Everingen und des großen Feuerwehreinsatzes, der nötig war, wurde in Abstimmung mit dem Everinger Ortsbürgermeister festgelegt, die Pflichtaufgaben vorrangig aus den Haushaltsmitteln zu realisieren."

Rätin Sabine Bastigkeit aus Breitenrode meinte: "Es muss ein Irrtum sein, dass Everingen nicht wie alle anderen Orte diese fünf Euro pro Einwohner bekommt." Dem widersprach Ratsherr Dr. Bernd Schuster aus Oebisfelde. Nur den Gemeinden, die sich freiwillig zusammengeschlossen hatten, würden laut Gesetz diese Zuwendungen zustehen. "Wenn wir im Nachtragshaushalt beschließen, dass Everingen dieses Geld kriegt, dann ist es in Ordnung", sagte Schuster.

Einen Unterschied bei der Berücksichtigung der Finanzen für die Vereine stellte auch Martin Hermann aus Walbeck fest. Dirk Kuthe aus Weferlingen erklärte: "Die Vereine und auch die Feuerwehren waren in den Bereichen ganz unterschiedlich aufgebaut. Dass einer kürzer kommt als der andere, das sehe ich nicht. Es wird sich später angleichen."

"Everingen können wir im Nachhinein berücksichtigen"

Heide Schüler aus Oebisfelde versuchte die Diskussion zu beenden: "Wir haben in den Fraktionen genug Zeit gehabt, Änderungsvorschläge einzureichen. Jetzt sollten wir den Haushalt bestätigen. Es tut mir persönlich leid für Everingen. Aber sicher können wir im Nachhinein Everingen auch noch im Nachtragshaushalt berücksichtigen."

Margit Lamprecht, Mitarbeiterin der Kämmerei, erläuterte das vorläufige Rechnungsergebnis, das durch Mehreinnahmen und Minderausgaben viel positiver ausfällt als zuvor gedacht. Sie erklärte, dass 2010 für die gesamte Einheitsgemeinde die Erfahrungswerte fehlten. "Zum positiven Ergebnis sind wir unter anderem gekommen, weil geplante Investitionen für 2010 noch nicht begonnen wurden, aber 2011 wieder im Plan enthalten sind", sagte sie und erklärte, dass der Rücklagenbestand am 1. Januar 2011 etwa 6,5 Millionen Euro hoch ist. Bis zum 31. Dezember 2014 wird der Rücklagenbestand rasant bis auf etwa 260 000 Euro sinken. "Das ist nicht die Welt", sagte die Kämmereimitarbeiterin.

Der Haushalt hat ein Gesamtvolumen von 27 659 000 Euro. Der Verwaltungshaushalt beinhaltet Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 16 920 200 Euro. Im Vermögenshaushalt sind Einnahmen und Ausgaben von 10 738 800 Euro vorgesehen. 27 von 28 anwesenden Räten stimmten dem Haushaltsbeschluss zu. Es gab eine Enthaltung.