Drei neue Fraktionschefs

Der Stadtrat Havelberg hat nicht nur einige neue Gesichter, er hat auch einen neuen Vorsitzenden und drei neue Fraktionschefs. Auch die beratenden Ausschüsse haben bis auf einen neue Vorsitzende.

Havelberg l Mittwochabend im Festsaal des Rathauses. Die mit Namensschildern versehenen Plätze im Stadtrat sind besetzt. Alle 20 Mandatsträger sind zur ersten Sitzung erschienen. Natürlich auch der Bürgermeister, der von Amts wegen dem Stadtrat angehört. Er gratuliert allen zur Wahl, wünscht "Gesundheit, Erfolg, aber auch Spaß bei der Ausübung des Ehrenamtes". Er spricht vom konstruktiven und sachlichen Miteinander beim Finden von Lösungen, die dem Gemeinwohl dienen und die Entwicklung der Stadt voranbringen.

Das Stadtoberhaupt dankt zudem den Stadträten, die ausgeschieden sind. Die zurückliegenden fünf Jahre waren von viel Arbeit gekennzeichnet. Mit der Hochwasserkatastrophe 2013 und der Vorbereitung der Bundesgartenschau 2015 hebt er zwei Ereignisse hervor, die die Stadträte in ihrer Wahlperiode besonders gefordert haben. Mit Blumen und einer Flut-Chronik werden Rolf Müller, Lothar Krater, Christa Petschik, Margit Riek und Horst Brüshafer verabschiedet. Gabriele Kant und Hans-Peter Lazar hatten sich entschuldigt. Dann gibt es eine besondere Ehrung: Lothar Krater wird nach 23 Jahren im Stadtrat mit dem Eintrag ins Goldene Buch der Stadt gedankt.

Die Wahl des Stadtratsvorsitzenden ist wie schon vor fünf Jahren spannend. Das ungeschriebene Gesetz, dass die stärkste Fraktion den Vorsitzenden stellt, kommt wieder nicht zur Anwendung. Gerhard Imig (CDU) gewinnt die Abstimmung mit elf Stimmen vor Uwe Klemm (SPD).

Neu im Stadtrat sind nicht nur sieben Mitglieder und die Sitzordnung - die Linke hat ihre Plätze nicht mehr links vom Bürgermeister, sondern mit der CDU auf der rechten Seite -, sondern auch gleich drei von vier Fraktionsvorsitzenden. Lediglich Herbert Luksch von der Linkspartei ist in diesem Amt geblieben. Seine Stellvertreterin ist Anke Dorsch. Die CDU-Fraktion wird künftig von Doreen Müller geleitet. Stellvertreter ist hier der neue Stadtrat Wolfgang Schürmann. Die SPD-Fraktion hat den neu in den Rat gewählten Jürgen Kerfien als Vorsitzenden, Stellvertreter ist Uwe Klemm. Ebenfalls neu im Stadtrat ist die Warnauerin Sabine Schulze (Bündnis Stadt-Land), die der Fraktion der Mitte vorsteht. Stellvertreter ist Uwe Hartmann von der FDP.

Bei den Tagesordnungspunkten zur Entscheidung der Gültigkeit der Wahlen zu Stadtrat und Ortschaftsräten - beide fielen einstimmig -, fragt Gerhard Imig in Bezug auf die Problematik in Stendal, ob es in Havelberg Auffälligkeiten bei der Briefwahl gegeben hätte. Dies ist nicht der Fall, antwortet der Bürgermeister und verweist darauf, dass die Mitarbeiter wissen, dass maximal vier Bevollmächtigungen pro Person zu erteilen sind. Gesetzesänderungen machen Beschlüsse zur Geschäftsordnung und Hauptsatzung erforderlich. Dann geht`s an die Zuteilung der Ausschusssitze für die Fraktionen nach einem vorgegebenen Schlüssel entsprechend dem Wahlergebnis. SPD, CDU und Linke erhalten jeweils zwei Sitze in den vier Ausschüssen, die Fraktion der Mitte einen (siehe Info-Kasten).

Nach gut zwei Stunden ist der öffentliche Teil der ersten Sitzung des neuen Stadtrates beendet. Jetzt geht es erst einmal in die Sommerpause. Die fachliche Arbeit in den Ausschüssen beginnt dann im September. Die nächste Stadtratssitzung findet am 9. Oktober statt.