Im Vermögensetat stehen gut sechs Millionen Euro bereit

In einer ersten Diskussion zum Haushaltsplan hat sich der Hauptausschuss am Montagabend mit der finanziellen Situation in diesem Jahr beschäftigt. Das Minus im Verwaltungsetat schlägt mit 1,65 Millionen Euro zu Buche. Insgesamt hat er ein Volumen von 10,68 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt ist ausgeglichen und umfasst Einnahmen und Ausgaben von jeweils 6,43 Millionen Euro.

Havelberg. Die größten Posten im Vermögensetat des Havelberger Haushalts machen auch in diesem Jahr wieder die im Rahmen der Förderprogramme wie städtebaulicher Denkmalschutz, Städtebausanierung und Stadtumbau Ost aus. Zudem ist eine Umschuldung von Krediten in Höhe von insgesamt 2,38 Millionen Euro enthalten, deren Festschreibung im Januar beziehungsweise März ausläuft. Hier beteiligt sich die Stadt am Stark-II-Programm des Landes. Das heißt, sie erhält vom Land einen Tilgungszuschuss in Höhe von 713 900 Euro, 1,665 Millionen Euro werden umgeschuldet zu einem günstigen Zinssatz von 1,9 Prozent bei der Investitionsbank. Die Laufzeit beträgt zehn Jahre, so dass die Stadt jährlich eine Tilgung von 160 000 Euro einplanen muss, so Kämmerin Petra Jonschkowski gestern im Gespräch mit der Volksstimme.

Für den städtebaulichen Denkmalschutz auf der Stadtinsel und im Dombereich sind für dieses Jahr 1,175 Millionen Euro vorgesehen, für Ordnungsmaßnahmen aus der Städtebausanierung 100 000 Euro, für Aufwertungsmaßnahmen im Bereich An der Freiheit und der Amtstorstraße aus dem Stadtumbau Ost 538 000 Euro. Für den Teilabschnitt des Havelradweges zwischen Jederitz und Kuhlhausen stehen 364 200 Euro im Etatentwurf, für den Bereich in Garz 313 500 Euro und für die Planung des Radweges von Kuhlhausen bis zur Gemarkungsgrenze 40 000 Euro. Für die Kostenbeteiligung beim Straßenbau in Jederitz für den Geh- und Radweg und die Entwässerung der Ortsdurchfahrt sind 506 800 Euro vorgesehen.

Für den Vermögenshaushalt musste die Stadt eine Pflichtzuführung aus dem Verwaltungsetat von 230 000 Euro vornehmen. Das kompensiert jedoch lediglich die Mindereinnahmen aus den Investitionszuweisungen vom Land, wie die Kämmerin den Mitgliedern des Hauptausschusses am Montagabend erklärte. Nach einer ersten Kürzung bereits im vorigen Jahr erhält die Stadt für 2011 von den zuvor 530 000 Euro nur noch die Hälfte. "Die Situation verbessert sich nicht, allerdings müssen wir bis 2015 weiterhin keinen Kredit aufnehmen, wenn der Verkauf unserer Wohnbau-Anteile an die Stadtwerke wie geplant erfolgt", sagte Petra Jonschkowski.

Gegenüber ursprünglichen Planungen wurden in Abstimmung mit der Interministeriellen Arbeitsgruppe IMAG zum Zeitablauf der Buga-Vorbereitung einige Dinge nach hinten verschoben. Dazu gehört die Sanierung der Stadtkirche. Hier sollen in diesem Jahr das Konzept und ein Gutachten erstellt werden und die Baumaßnahmen dann 2012 stattfinden. Auch Gestaltungsmaßnahmen im Dombereich etwa an den Terrassen werden nach hinten verschoben. Eingeplant sind für 2011 die Mittel für den Breitbandanschluss der Ortschaften für ein schnelles Internet.

Zu überlegen ist bis zur Lesung des Haushaltsplanes im Hauptausschuss am 14. Februar die Verwendung von 90 700 Euro. Die Kämmerin legte dem Ausschuss dafür zwei Listen vor. Auf der einen stehen die Anträge, die in der Planung bisher nicht berücksichtigt wurden, auf der anderen Maßnahmen daraus, die noch aufgenommen werden könnten. Das betrifft zum Beispiel den Kauf eines Multicars für den Bauhof oder neue Spielgeräte für die Kita "Regenbogen" und den Hort.

Nach dem Hauptausschuss befasst sich der Stadtrat auf seiner Sitzung am 3. März mit dem Haushaltsplan.