Zeichen stehen auf "Doppelwahl" im Juni

Stendal l Der neue Termin für die Wiederholung der Stadtratswahl wird heute beim Landkreis festgelegt. Die Auswahl ist auf drei beschränkt: Am 14., 21. oder 28. Juni können die Stendaler für vier Jahre einen neuen Stadtrat wählen, nachdem die von der Wahlfälschung überschatteten Wahlen vom 25. Mai und der Wiederholung der Briefwahl vom 9. November vom Stadtrat für ungültig erklärt wurden.

Nunmehr deuten alle Zeichen in der Stadtpolitik darauf hin, dass die turnusmäßige Oberbürgermeisterwahl vom ursprünglich festgelegten Termin 31. Mai auf den gleichen Juni-Sonntag verlegt wird.

Zehn Mitglieder der Linke-Fraktion sowie Reiner Instenberg und Peter Ludwig (SPD) beantragten gestern eine Sondersitzung des Stadtrates am 23. März. Dort soll die Verschiebung der OB-Wahl auf den Stadtratstermin beschlossen werden. "Aus Aufwands- und Kostengründen und um unnötige Belastungen der Wähler durch mehrfache Aufforderungen zur Wahl in der Stadt Stendal zu vermeiden, ist die Zusammenlegung der Wahltermine zur Stadtrats- und zur Oberbürgermeisterwahl dringend geboten", heißt es in den Antrag.

Dies war bereits mit dem 31. Mai bezweckt worden. Allerdings kippte der Kreis den Termin für die Stadtratswahl, weil noch nicht alle Fristen abgelaufen waren.

Laut Auskunft der Stadt belaufen sich die Kosten für einen Wahlgang auf rund 33 700 Euro. Bei einer Zusammenlegung könnten Personal- und Betriebskosten eingespart werden. Allein die Kosten für die Wahlvorstände und den Wahlausschuss belaufen sich auf rund 5500 Euro.

"Wir sind für alles offen. Dabei geht aber Sicherheit und Qualität vor Schnelligkeit", signalisiert der Vorsitzende der größten Fraktion, Hardy Peter Güssau (CDU), für CDU/Landgemeinden/Grüne Gesprächsbereitschaft.