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Gemeinde muss Steuern erhöhen und hofft, dass beim Radwegbau keine unvorhersehbaren Kosten entstehen Kein Cent mehr auf dem Schollener Sparbuch

Von Anke Schleusner-Reinfeldt 26.02.2011, 05:26

#NULL#Gerade so hat es die Kämmerin geschafft, den Haushalt der Gemeinde Schollene für dieses Jahr ausgeglichen zu gestalten. Aber: Es darf nichts Unvorhergesehenes dazwischenkommen. Und die Rücklage ist bis auf den letzten Cent aufgebraucht.

Schollene. "Ich hab Bauchschmerzen, wenn ich mir den Plan genau ansehe", gesteht Bürgermeister Armin Wernicke am Donnerstagabend. An das kommende Jahr will er gar nicht denken. "Ich hoffe, dass die Kosten, die wir planen, auch tatsächlich ausreichen. Da darf nichts dazwischenkommen, was aber bei so einem großen Bauprojekt wie unserem Havelradweg durch den Ort schnell passieren kann. Das haben wir ja bei der Weißen Brücke gesehen, die uns 20 000 Euro mehr als geplant gekostet hat." Bedauerlich sei auch, dass es kein Geld mehr in der Rücklage gibt. "Selbst wenn es Fördermittel für irgendwelche Projekte geben würde, können wir sie nicht annehmen, weil wir den Eigenanteil nicht mehr aufbringen können."

Schon im Laufe des Jahres will sich der Schollener Gemeinderat Gedanken machen, wo Geld gespart werden kann. "Jede Position muss auf den Prüfstand. Ganz aufgeben können wir die freiwilligen Aufgaben aber nicht. Ob Jugendklub, Sportstätten oder Museum - das alles müssen wir erhalten, um das Leben in der Gemeinde lebenswert zu lassen." Gar nicht denken will er beispielsweise an den Multicar, "der ist so reparaturbedürftig, dass er den nächsten Winterdienst wohl nicht übersteht. Aber Geld für umfangreiche Reparaturen oder gar einen Neukauf haben wir nicht. Besonders sparsam sein müssen wir auch bei Wohnungsmodernisierungen. Alles nicht schön, aber nicht zu ändern. Wir müssen überall knapsen!"

Und Geld einnehmen. Das ist aufgrund der Leistungsschwäche des Schollener Haushaltes auch eine Forderung der Kommunalaufsicht. Sie verlangt, dass die Steuern zumindest auf den Landesdurchschnitt angehoben werden. Dem kommt der Rat mit der Erhöhung der Hebesätze nach. Die Grundsteuer A steigt von 250 auf 300 Prozent, die Grundsteuer B von 320 auf 350 Prozent und die Gewerbesteuer von 300 auf 320 Prozent. Zusammengerechnet macht das dieses Jahr Mehreinnahmen in Höhe von 13 200 Euro aus. "Das mussten wir machen, um den Haushalt überhaupt irgendwie ausgleichen zu können." Armin Wernicke bedauert, dass von den Steuern in der Gemeinde kaum etwas hängen bleibt. Denn die Kreisumlage steigt um 37 000 Euro auf 344 000 Euro, auch an die Verbandsgemeinde müssen 22 000 Euro mehr gezahlt werden.

Auch die Kämmerin hat dem Rat empfohlen, sich schon jetzt Gedanken zu machen, wie man Geld sparen beziehungsweise einnehmen kann. Sonst droht Schollene genau wie Sandau, Kamern und Klietz die Haushaltskonsolidierung. Und dann müssen die Steuern weiter angehoben und die freiwilligen Leistungen noch mehr gekürzt werden.

Der Verwaltungshaushalt sieht 1,07 Millionen Euro vor. Äußerst sparsam ist der Vermögenshaushalt mit 209 000 Euro. Die Weiße Brücke und der Havelradweg werden, sobald es frostfrei ist, weitergebaut. Neue Investitionen gibt es lediglich in eine Wartehalle an der Schule - von den 10 000 Euro Gesamtkosten gibt es 8 000 Euro Fördermittel.

Wenn der im vergangenen Jahr beantragte 60 000-Euro-Kredit für den Havelradweg abgerufen ist, hat Schollene 446 000 Euro Schulden, macht pro Einwohner 339,20 Euro. Damit liegt die Gemeinde weit unter dem Durchschnitt des Landes und auch der Gemeinden im Elbe-Havel-Land.