Anfang 2010 ist die Einheitsgemeinde Klötze entstanden. Damit gibt es seitdem eine Kommune, die über einen bunten Strauß an Immobilien verfügt – Säle und Dorfgemeinschaftshäuser beispielsweise. Diese sind zumeist als Lokalität für Feiern, Feste und Versammlungen bei den Bewohnern der jeweiligen Ortschaften durchaus beliebt. Allerdings sind sie auch ein Zuschussgeschäft für die Stadt. Zwischen 40 000 und 50 000 Euro dürfte im Jahresabschluss die Differenz aus Einnahmen und Ausgaben betragen.

Klötze. Seit Jahresbeginn gelten allerlei neue Satzungen für die Einheitsgemeinde mit ihren Ortschaften. Eine davon betrifft kommunale Räume wie Dorfgemeinschaftshäuser, für die die Spielregeln per Stadtratsbeschluss vereinheitlicht worden sind. Anfang dieser Woche nun hat Bürgermeister Matthias Mann eine Anfrage aus dem Rathaus an die Ortsbürgermeister in der Umgebung herausgeschickt.

Zum einen möchte das Oberhaupt der Einheitsgemeinde erfahren, wie es denn um die Nutzung der Einrichtung nach neuen Regeln steht.

Zum anderen geht es ihm auch darum, welche Investitionen aus den Ortschaften vorgeschlagen werden. Und traditionsgemäß steht bei den Ausgaben von Gemeinden die Pflege der kommunalen Einrichtungen ganz oben. Dies dürfte sich auch auf den Wunschlisten für Investitionen aus den heutigen Ortschaftsräten widerspiegeln.

Dass indes die Dorfgemeinschaftshäuser im Raum Klötze keineswegs für Einnahmen sorgen, die in die städtische Kasse fließen, zeigt die Grafik. In dieser werden die Häuser aufgelistet, die Eigentum der Kommune sind und auch von ihr betrieben werden – Letzteres gilt beispielsweise nicht für den Altmarksaal in Klötze. Zwar lagen laut Aufstellung aus der Stadtverwaltung bei einigen Einrichtungen die Einnahmen deutlich über den Ausgaben und Investitionen. Bei der Mehrzahl der Häuser und vor allem in der Gesamtsumme allerdings sind die Häuser ein Zuschussgeschäft gewesen.

Die für die Grafik genutzten Zahlen entsprechen dem Stand der Ausgaben und Einnahmen vom November. Ebenfalls aufgelistet hatten die Mitarbeiter der Stadtverwaltung für den Stadtrat im Zusammenhang mit der Beschlussfassung zur neuen Nutzungssatzung die Zahlen aus der Haushaltsplanung für 2010. Und bei einem Blick auf diese wird deutlich, dass ein Plan zuweilen von der Realität eingeholt wird. So waren keineswegs Ausgaben in Höhe von 3584 Euro für den Schlosssaal in Kunrau vorgesehen. Mit Blick auf Heizungsprobleme im Schloss wird aber deutlich: Manch Ausgabe, die notwendig ist, um ein Gebäude überhaupt weiter benutzen zu können, sind kaum vorhersehbar.

Ebenfalls das Beispiel des Schlosses zeigt, wie schwierigauch die Seite der Einnahmen für ein ganzes Jahr geplant werden kann: Waren die Mitarbeiter der Verwaltung bei ihren Überlegungen für das Jahr 2010 noch von Einnahmen in Höhe von 2000 Euro ausgegangen, klimperten zum Stichtag 4. November bereits 3863 Euro in der Kasse von Stadtkämmerin Bärbel Mücke.

Feste feiern auf 57 Quadratmetern

Auch im Kunrauer Sportzentrum eine positive Einnahme-Überraschung: Statt der geplanten 110 Euro auf der Einnahmenseite waren im Spätherbst schon 848 Euro eingenommen worden.

Für das Dorfgemeinschaftshaus Ristedt waren indes weder Einnahmen noch Ausgaben geplant. Dem stehen derweil 2300 Euro an Ausgaben gegenüber. Allerdings hatte Ortsbürgermeister Hans-Jürgen Beckmann bereits auf einer Sitzung seines Ortschaftsrates darauf hingewiesen, dass der als Dorfgemeinschaftshaus deklarierte ehemalige Sitz der Verwaltung kaum Einnahmen erzielen könne. Denn für Versammlungen und Feiern ist er mit seinen 57 Quadratmetern schlicht und ergreifend zu klein. Die Kosten hatten sich auch hier aus dringend erforderlichen Sanierungsarbeiten ergeben. Unabhängig von einem auf Vordermann gebrachten kommunaleigenen Gebäude nutzen die Ristedter dann doch eher den örtlichen Schützensaal für größere Veranstaltungen.

Noch überschaubarer als das Ristedter Dorfgemeinschaftshaus ist das Dorfgemeinschaftshaus von Dönitz mit 51 Quadratmetern. Für dieses wurden statt der geplanten 2400 Euro übrigens laut Verwaltung bis November 3306 Euro ausgegeben, die Einnahmen betrugen bis zu diesem Zeitpunkt 650 statt 400 Euro.

Letztendlich hatten die kommunalen Gemeinschaftsimmobilien bis zum Stichtag im November ein Defizit von zusammen 43 291 Euro erwirtschaftet. Für das gesamte Haushaltsjahr 2010 waren 48 890 Euro geplant.

Nutzer werden jetzt Putzer

Ob das Dorfgemeinschaftshauswesen in der Einheitsgemeinde allerdings in Zukunft so bleiben wird wie gehabt, ist zweifelhaft. Denn mit der Veränderung der Benutzungssatzung für die Häuser haben sich auch einige der Rahmenbedingungen verändert.

So werden zwar in Zukunft die ortsansässigen Vereine im Rahmen ihrer Vereinsarbeit mit Übungs-, Versammlungs-, Proben- und Trainingsstunden sowie nichtkommerzielle öffentlichen Veranstaltungen kostenlos die Räume nutzen können (die Volksstimme berichtete). Dafür sollen aber insbesondere die Dauernutzer sich in Zukunft selbst um Ordnung und Sauberkeit in den Räumen kümmern. Zwar war dies in vielen Einrichtungen schon längst der Fall. In anderen hingegen musste der Gemeindemitarbeiter ran oder eine externe Firma war mit der Aufgabe betraut. In diesen Fällen war es allerdings oft auch der Fall, dass die Nutzer – unabhängig davon, ob es sich um einen gemeinnützigen örtlichen Verein handelt – Gebühren für die Raumnutzung zu zahlen hatten.