55 400 Euro mehr an Kreis und VG

Über Einsparungen muss sich der Rohrberger Gemeinderat nach Einschätzung von Bürgermeister Bernd Schulz im Zuge der Haushaltsberatungen intensiv Gedanken machen. Grund sind steigende Ausgaben für Umlagen an Kreis und Verbandsgemeinde, die durch die leichte Entspannung auf der Einnahmenseite wohl nicht kompensiert werden können.

Rohrberg. Mit einem Fehlbetrag von 45 000 Euro hatte der Rohrberger Gemeinderat bei der Aufstellung des Haushalts 2010 gerechnet. "Doch wir haben nicht alles, was geplant war, auch ausgegeben und landen damit nach ersten Berechnungen bei einem Minus von 15 000 Euro", so die gute Botschaft von Bürgermeister Bernd Schulz an die Einwohner, die er während seines Jahresrückblicks verkündete. 2011 werde solch eine Entwicklung allerdings kaum zu schaffen sein. "Das Jahr wird schlechter ausfallen, deshalb sollten wir uns intensiv Gedanken machen, wo wir Einsparungen vornehmen können", mahnte der Ortschef.

Die ersten vorsichtigen Zahlen, die Schulz verkündete, sehen tatsächlich alles andere als gut aus. Zwar erwartet die Gemeinde nach Jahren des Rückgangs wieder einen leichten Anstieg der allgemeinen Zuweisungen sowie der gemeindlichen Anteile an Einkommen- und Umsatzsteuer (siehe Infokasten), doch der dürfte nicht ausreichen, die gestiegenen Abführungen auszugleichen. So muss die Gemeinde 2011 voraussichtlich 27 600 Euro mehr an Kreisumlage zahlen, obwohl der Satz bei 43,3 Prozent konstant geblieben ist. Für die Umlage an die Verbandsgemeinde (VG) Beetzendorf-Diesdorf, die bei 43,45 Prozent liegt, werden 27 800 Euro mehr fällig. Zu allem Überfluss wird auch die Investhilfe des Landes voraussichtlich um weitere 11 000 Euro gekürzt und beträgt damit nur noch die Hälfte dessen, was die Gemeinde noch 2009 vom Land erhalten hat.

Bei den Abführungen an die VG sieht Bernd Schulz das Ende der Fahnenstange noch nicht erreicht. "Denn die künftigen Mietkosten nach dem Umbau des Verwaltungsgebäudes in Beetzendorf stehen noch nicht fest", erklärte der Bürgermeister. Bisher hätten die Gemeinden für das Haus praktisch nichts bezahlt, da die Mietkosten mit der Kaufpreisrate der Gemeinde Beetzendorf verrechnet wurden. "Aber demnächst fließt richtig Geld von den Gemeinden über die Umlage", kündigte Schulz an. Allein auf Rohrberg würden seinen Angaben nach etwa 10 000 Euro im Jahr zukommen.

Auf die Rücklagen der Gemeinde könne man nicht mehr lange bauen. Schließlich seien aus dieser im vergangenen Jahr schon die großen Baumaßnahmen in Rohrberg und Ahlum finanziert worden, die finanziell kräftig zu Buche schlagen. "Seit 2009 haben wir nichts mehr der Rücklage zuführen können", berichtete das Rohrberger Gemeindeoberhaupt.

Um auszuloten, wo Einsparpotenziale bestehen, müsse man zunächst die Pflichtaufgaben von den freiwilligen Leistungen der Gemeinde unterscheiden. Erstere hatten 2010 einen Umfang von 142 050 Euro und müssen auch künftig von der Gemeinde erbracht werden. Einsparungen sind allenfalls bei den freiwilligen Leistungen möglich, für die die Gemeinde im vergangenen Jahr 70 750 Euro ausgab.

Rotstift ja, aber wo?

So flossen 37 850 Euro als hälftige Finanzierung von Arbeitskräften für den grünen Bereich. 12 200 Euro wurden für die Unterhaltung der Rohrberger Sporthalle ausgegeben, 2000 Euro für die Seniorenbetreuung in den Ortsteilen, 1700 Euro für die Heimatpflege, 300 Euro für Spielplätze und 500 Euro für die Förderung des Sports. Und auch die Dorfgemeinschaftshäuser waren trotz Einnahmen aus Nutzungsentgelten ein Zuschussgeschäft. 5600 Euro mussten im vergangenen Jahr für das Ahlumer Gebäude berappt werden, 4900 Euro für das in Bierstedt, 1200 Euro für das Stöckheimer Feuerwehrhaus und 4500 Euro für das Schützenhaus in Rohrberg. An welchen Positionen möglicherweise der Rotstift angesetzt werden könnte, dazu wollte sich Bernd Schulz noch nicht festlegen. Spätestens bei den Haushaltsberatungen in wenigen Wochen wird das Problem jedoch wohl auf den Tisch kommen.